Wo sind die Zahlungen an die KiTa-Träger?
Zusammenfassung
Der Bericht des Magistrats behandelt die Zahlungen an die KiTa-Träger und erläutert die Regelungen zur Auszahlung sowie die Berechnung der Förderhöhe. Es wird darauf hingewiesen, dass die Träger die Möglichkeit haben, Restmittel ins Folgejahr zu übertragen, um finanzielle Engpässe zu vermeiden.
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E-Mail-Abo einrichtenBericht
Da sowohl im Jahr 2020 als auch im Jahr 2021 die Auszahlungstermine (15. des Monats in der Mitte jeden Quartals) teilweise auf das Wochenende fielen, wurde bei der Auszahlung der nächste Werktag genommen. Dem Stadtschulamt ist kein Träger bekannt, für den diese Regelung Konsequenzen bei der Auszahlung der Gehälter oder der Bezahlung von Rechnungen gehabt hätte. Zudem zeigt sich das Stadtschulamt sehr kulant und zahlt teilweise auch Gelder vor dem eigentlichen Auszahlungstermin an die Träger, wenn es zu finanziellen Engpässen oder zu entsprechenden Anträgen kommt. Darüber hinaus haben die Träger die Möglichkeit, zur Liquiditätssicherung Restmittel bis zu zwei Monatsausgaben ohne besondere Begründung ins Folgejahr zu übertragen. Die Höhe der Förderung hängt im Wesentlichen von der Anzahl der belegten Plätze des Trägers ab. Bei der Antragstellung gibt der Träger die voraussichtlich im Jahr belegten Plätze an. Daraus ergibt sich in Verbindung mit den erwarteten Elternentgelten und Landes-/Bundesmittel die Förderung. Nach Ablauf des Jahres erfolgt über die Endabrechnung, in der die Trägers ihre tatsächlich belegten Plätze, die erhaltenen Elternentgelte und Landes- und Bundesmittel angeben eine erneute Berechnung der Förderung. Der Saldo dieser beiden Beträge ergibt einen Verrechnungsbetrag, der sowohl eine Nachzahlung oder eine Verrechnung enthalten kann. Je nach Umfang, Anzahl und Komplexität der Einrichtungen eines Trägers nimmt die Eingabe und Prüfung (beim Stadtschulamt erfolgt die Eingabe im Vier-Augen-Prinzip) Zeit in Anspruch. Zudem kommt es nicht selten vor, dass ein Träger nach Abschluss der Berechnung noch Änderungswünsche hat, die dann ebenfalls wieder mit Zeitaufwand verbunden sind. Dies führt dazu, dass die Ausgleichszahlung des vorherigen Kalenderjahres überwiegend im zweiten Halbjahr erfolgt und sich teilweise bis in den November oder sogar Dezember hinzieht.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. Mai 2021AA 9Wo sind die Zahlungen an die Kita-Träger?STVV-Anfrage · CDU
- 3. September 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 WochenBB 305Wo sind die Zahlungen an die KiTa-Träger?Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Kenntnis)