Standards für Fahrradwege entwickeln

Bericht des Magistrats vom 04.04.2005, B 286

Betreff:

Standards für Fahrradwege entwickeln

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 20.06.2002, § 3236

- NR 636 GRÜNE, l. B 352/04 -

Zwischenbericht:

Zu "1.“:

a) Planungsgrundsätze:

In Anbetracht eines umfangreichen Instrumentariums, das ein sehr großes und ausreichendes Spektrum an Lösungsmöglichkeiten für fast alle Aufgabenstellungen bietet, ist der Magistrat der Auffassung, dass die Entwicklung einer Frankfurt-spezifischen Richtlinie – soweit es den Bereich der Planung von Radverkehrsanlagen (bis einschließlich Leistungsphase 3 gemäß HOAI, Teil VII, § 55) betrifft - entbehrlich ist.

Begründung:

Für sämtliche Phasen der Radverkehrsplanung, von der Bedarfsanalyse und Netzkonzeption über die Vorplanung bis zur Entwurfs – und Ausführungsplanung zur Integration von Radverkehrsanlagen in neue oder umzugestaltende Straßenräume stehen Entwurfsregelwerke - insbesondere der Forschungsgesellschaft für Straßen- und Verkehrswesen (FGSV) - zur Verfügung.

Die radverkehrsspezifischen Richtlinien, u. a.

- die "Empfehlungen für Radverkehrsanlagen“ (ERA 95)

- die "Hinweise zum Radverkehr außerhalb städtischer Gebiete“ (H RAS 02)

- die "Hinweise zum Fahrradparken“

- die "Hinweise zur Beschilderung von Radverkehrsanlagen nach der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrsordnung“ und

- das "Merkblatt zur wegweisenden Beschilderung für den Radverkehr“

- die "Richtlinien für die Standardisierung des Oberbaues von Verkehrsflächen“ (RstO 86/89 bzw. 01)

geben Hinweise zur Wahl der im Einzelfall unter Berücksichtigung der örtlichen und rechtlichen (StVO) Randbedingungen zweckmäßigen Lösung. Basierend auf praktischen Erfahrungen und verkehrswissenschaftlichen Erkenntnissen dokumentieren sie allgemein "anerkannten Stand der Technik“.

Die radverkehrsspezifischen Richtlinien werden darüber hinaus durch weitere, für den Radverkehr relevante Entwurfsregelwerke der FGSV zur Markierung von Straßen ("RMS“) sowie - allgemeiner - zur Anlage von Hauptverkehrs- oder Erschließungsstraßen und Knotenpunkten (EAHV 93, EAE 85/95 etc.) ergänzt.

Die Anwendung dieser Richtlinien bietet die Gewähr, dass die jeweils aktuellen, allgemein anerkannten Erkenntnisse als Planungsgrundlage dienen.

b) Beschilderungs- und Markierungsgrundsätze:

In der Straßenverkehrsordnung (StVO) und der dazugehörigen Verwaltungsvorschrift (VwV-StVO) sind an mehreren Stellen, wie z. B. § 2 – Straßenbenutzung durch Fahrzeuge, §§ 41 – Vorschriftzeichen, 5. Sonderwege und § 42 – Richtzeichen, Zeichen 340 – Leitlinie, die Vorgaben zur Kennzeichnung und Beschilderung der Radverkehrsanlagen gegeben.

c) Ausführungsgrundsätze für die bauliche Gestaltung:

Bei der baulichen Umsetzung werden sämtliche radverkehrsspezifische Richtlinien (s. o.) zugrunde gelegt.

Es werden bereits im Rahmen von Grundsanierungen Radwege auf Gehwegniveau grundsätzlich in Asphalt ausgeführt mit einer Trennung des Radweges vom Gehweg durch einen höhengleichen Betonkantenstein.

Im Rahmen von Ausbesserungsmaßnahmen im Geh- und Radwegbereich erfolgen Anpassungen an die örtliche Gegebenheit, d. h. es wird aus optischen Gründen für die jeweilige Funktion der gleiche Belag wie in der Umgebung gewählt. Für Radwege in Betonverbundsteinpflaster werden jedoch aus fahrdynamischen Gründen nur noch Steine ohne Fase verwendet. Hierbei werden in der Regel hellgraue Steine gewählt.

Sofern Radwege den Bereich von Gehwegüberfahrten kreuzen, wird der Radweg im Bereich der Einfahrt höhengleich durchgepflastert bzw. –asphaltiert.

Zu "2.“:

Bei Neu- und Umbauprojekten werden Investoren grundsätzlich dazu verpflichtet, sämtliche Verkehrsflächen nach Abschluss der Bauarbeiten wieder in den ursprünglichen Zustand zu versetzen. Durch Begehungen sowohl vorher als auch nachher wird dies durch Vertreter der Stadt Frankfurt am Main kontrolliert.

Wenn zur künftigen Übernahme durch die Stadt vorgesehene öffentliche Verkehrsflächen durch private Investoren erstmals hergestellt werden, haben diese den einschlägigen, allgemein gültigen Planungs- und den Ausführungsgrundsätzen (s. o.) zu genügen.

Dieses wird bereits gegenwärtig so weitgehend wie möglich durch die projektbegleitende Abstimmung der Investoren mit den zu beteiligenden Ämtern und Institutionen sowie durch entsprechende vertragliche Vereinbarungen (Erschließungsverträge o. ä.) zwischen der Stadt Frankfurt am Main und den Investoren sicher gestellt.

Sollte in Ausnahmefällen ein Abweichen von den Ausführungsstandards unvermeidbar sein, ist in jedem Fall sicherzustellen, dass die Funktion "Radweg“ für alle Nutzer nach wie vor erkennbar bleibt. Sollte auch dies z. B. aus gestalterischer Sicht nicht möglich sein, ist die Fläche als Mischverkehrfläche für Fußgänger und Radfahrer auszuweisen. Sollte eine gesamtstädtische Fahrradroute betroffen sein, so ist in jedem Fall die Orientierung der Radfahrer sicherzustellen durch wegweisende Beschilderung und gegebenenfalls Fahrradpiktogramme in der Mischverkehrsfläche.

Es dient zur Kenntnis, dass der ADFC zwischenzeitlich seine Stellungnahme zu den o. g. Grundsätzen zur Planung und Ausführung von Radverkehrsanlagen abgegeben hat und der Auffassung ist, das es weitergehenden Regelungsbedarf bei den Ausführungsgrundsätzen für die bauliche Gestaltung gibt.