Wohnraum schaffen ohne zu bauen - Wohnungstausch stärker unterstützen
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Bericht des Magistrats vom 16.01.2015, B 26
Betreff: Wohnraum schaffen ohne zu bauen - Wohnungstausch stärker unterstützen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 16.10.2014, § 5180 - NR 998/14 LINKE. - Zu 1: Die Richtlinien für das Frankfurter Programm zum Wohnungstausch befinden sich derzeit in der Überarbeitung und werden voraussichtlich im zweiten Quartal 2015 der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt.
Zu 2: Die derzeitigen Richtlinien sehen keine Förderung bei Freimachung freifinanzierter Wohnungen vor, das Programm wurde explizit zur "Rückgewinnung" von größeren, geförderten Wohnungen aufgelegt. Eine diesbezügliche Änderung ist auch bei der Neufassung der Richtlinien nicht vorgesehen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar. Nach der letzten Antwort wurde das Thema erneut aufgegriffen.
- 25. August 2014NRNR 998Wohnraum schaffen ohne zu bauen - Wohnungstausch stärker unterstützenSTVV-Antrag · LINKE.
- 16. Januar 2015Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 21 WochenBB 26Wohnraum schaffen ohne zu bauen - Wohnungstausch stärker unterstützenMagistratsbericht
- 11. Januar 2016MM 5Frankfurter Programm zum Wohnungstausch Richtlinien für die Gewährung von Umzugsprämien und Erstattung von Umzugs- und Renovierungskosten an Mieterinnen und Mieter zur Freimachung großer unterbelegter, geförderter Wohnungen (UZP)Magistratsvortrag
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER gegen LINKE. (= Zurückweisung)