Fundtierpauschale bedarfsgerecht anpassen
Zusammenfassung
Der Magistrat schlägt vor, die Fundtierpauschale bedarfsgerecht anzupassen, um die Tierschutzvereine in Frankfurt am Main angemessen zu unterstützen. Dies soll durch eine Erhöhung der finanziellen Mittel im Haushaltsvollzug geschehen, um die Aufgaben im Tierschutz und Tierwohl zu gewährleisten.
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Thema Sport, Freizeit und Bäder verfolgenBericht
Aktuell hat der Magistrat vertragliche Beziehungen zu dem Tierschutzverein Frankfurt am Main und Umgebung 1841 e.V., dem Stadttaubenprojekt e. V. und dem Katzenschutzverein Oberrad.
Der Tierschutzverein Frankfurt am Main und Umgebung 1841 e.V. (TSV) übernimmt hier für den Magistrat allumfassende Verwahraufgaben im Fundwesen. Der TSV leistet einen elementaren Beitrag zum Tierschutz und Tierwohl. Es wird angestrebt, diese Mittel im Haushaltsvollzug innerhalb des vorhandenen Budgets des Dezernats IX bereitzustellen.
Mit Rechtskraft des Haushaltes 2024f unterstützt der Magistrat den Verein Stadttaubenprojekt Frankfurt e.V. mit Mitteln in Höhe von 33.000 € jährlich. Das entspricht einer Steigerung um 13.800 € im Vergleich zum Vorjahr. Der Verein unterstützt neben dem originären ideellen Vereinszweck auch die Stadt Frankfurt am Main im Rahmen der Sicherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung zur Abwehr von Gefahren und zum Tierwohl und -schutz. Der Verein trägt dafür Sorge, dass in Not geratene Tauben aus dem öffentlichen Raum geborgen, abgeholt gepflegt und ggf. medizinisch versorgt werden.
Der Katzenschutzverein Oberrad erhält nach wie vor einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 1.750 Euro jährlich.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 5. Juli 2024 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf OA 387 zurück — Anregung, beschlossen am 12. September 2023. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt und FRAKTION gegen CDU (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Kenntnis)