Vergleichsabschluss im Verfahren Stadt Frankfurt am Main ./. Manfred Hellwig
Zusammenfassung
Der Magistrat legt den Vergleichsabschluss im Verfahren gegen Manfred Hellwig vor. Die Vergleichssumme wurde bereits erhalten, wodurch die Notwendigkeit weiterer Fragen entfällt. Dies wird als effizienter Abschluss des Verfahrens betrachtet.
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E-Mail-Abo einrichtenBericht
Die Vergleichssumme ist bereits Ende Oktober 2025 bei der Stadt Frankfurt am Main eingegangen. Der Magistrat geht daher davon aus, dass die Beantwortung der Fragen im Einzelnen vor diesem Hintergrund entbehrlich ist.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. Oktober 2025AA 373Vergleichsabschluss im Verfahren Stadt Frankfurt am Main ./. Manfred HellwigSTVV-Anfrage · BFF-BIG
- 16. Januar 2026Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 WochenBB 25Vergleichsabschluss im Verfahren Stadt Frankfurt am Main ./. Manfred HellwigMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke, FDP, BFF-BIG, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: Gartenpartei (= Zurückweisung) Stadtv. Yilmaz (= Kenntnis)