Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Zeuläckerstraße, der Altebornstraße und der Straße In den Zeuläckern
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenInhalt
Bericht des Magistrats vom 21.03.2003, B 244
Betreff:
Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Zeuläckerstraße, der Altebornstraße und der Straße In den Zeuläckern
Vorgang:
OI 45 OBR 11
Zwischenbericht:
Zunächst wird festgestellt, dass die Initiative nicht dem Entscheidungsrecht des Ortsbeirates gem. § 3 (3) GO OBR entspricht. Der Magistrat hat die Angelegenheit jedoch als Anregung behandelt und berichtet zum Ergebnis der Prüfung wie folgt:
Der Magistrat hat seine Prüfung und Beratung über den vorbezeichneten Antrag noch nicht abgeschlossen.
Der gewünschte Bericht kann noch nicht vorgelegt werden.
Sobald ein Ergebnis vorliegt, wird unaufgefordert berichtet.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. Oktober 2002OFOF 293/11Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Zeuläckerstraße, der Altebornstraße und der Strasse In den ZeuläckernOrtsbeiratsantrag · SPD
- 28. Oktober 2002OIOI 45Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Zeuläckerstraße, der Altebornstraße und der Straße In den ZeuläckernInitiative
- 21. März 2003Sie sind hierBB 244Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Zeuläckerstraße, der Altebornstraße und der Straße In den ZeuläckernMagistratsbericht
- 18. August 2003Antwort des Magistrats · nach 44 WochenBB 6591. Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Zeuläckerstraße, der Altebornstraße und der Straße In den Zeuläckern 2. Beibehaltung, Umwandlung und Neueinrichtung einer Tempo 30-Zone und eines verkehrsberuhigten Bereichs ("Spielstraße") in der Hochstädter StraMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme