Öffentliche Toilettenanlagen
Zusammenfassung
Der Magistrat prüft derzeit zahlreiche Anregungen zur Ergänzung der Liste der Magistratsvorlage bezüglich öffentlicher Toilettenanlagen. Da der Haushalt noch nicht beschlossen ist, können keine Aussagen zur Priorisierung und Aufnahme weiterer Toilettenanlagen getroffen werden.
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenBericht
Zwischenbescheid des Magistrats vom 04.01.2024
Zwischenbericht: Der Magistrat befindet sich hinsichtlich der zahlreichen Anregungen zur Ergänzung der Liste der Magistratsvorlage in Prüfung. Zudem ist der Haushalt noch nicht beschlossen und somit sind die erforderlichen Mittel noch nicht freigegeben. Zur Priorisierung und zur Aufnahme von weiteren Toilettenanlagen kann der Magistrat zum jetzigen Zeitpunkt somit noch keine Aussage treffen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 26. Mai 2023 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf OA 329 zurück — Anregung, beschlossen am 24. Februar 2023. In 4 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und Gartenpartei (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD und Volt Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und Gartenpartei (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG