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Für ein würdiges Leben älterer Menschen in Frankfurt - Altenhilfeplan fortschreiben!

Vorlagentyp: B
388 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren24 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 20.04.2009, B 233

Betreff:

Für ein würdiges Leben älterer Menschen in Frankfurt - Altenhilfeplan fortschreiben!

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 28.02.2002, § 2183

- NR 364 GRÜNE, l. B 178/08 -

Der im Ausblick des Magistratsberichts vom 01.09.2006, B 346, angekündigte fünfte Teilbericht wurde in der Reihe "Soziales und Jugend“ aufgelegt (Bände 39, 39a und 39b). Herausgeberin ist die Dezernentin für Soziales, Senioren, Jugend und Sport.

Das Dezernat für Soziales, Senioren, Jugend und Sport hat den Entwurf des fünften Teilberichts mit dem Fachbeirat, der Arbeitsgemeinschaft für Soziale Arbeit (AG nach § 4 SGB XII) und der Unterarbeitsgruppe Partizipative Altersplanung der AG nach § 4 SGB XII (Steuerungsgruppe für die Teilberichte I – IV) erörtert. Verbesserungsvorschläge flossen ein.

Anlage 1 (ca. 1,9 MB) Anlage 2 (ca. 1,6 MB) Anlage 3 (ca. 3,1 MB)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. November 2001NRNR 364Für ein würdiges Leben älterer Menschen in Frankfurt - Altenhilfeplan fortschreiben!STVV-Antrag · GRÜNE
  2. 1. September 2006BB 346Für ein würdiges Leben älterer Menschen in Frankfurt - Altenhilfeplan fortschreiben!Magistratsbericht
  3. 23. November 2007BB 835Für ein würdiges Leben älterer Menschen in Frankfurt - Altenhilfeplan fortschreiben!Magistratsbericht
  4. 11. April 2008BB 178Für ein würdiges Leben älterer Menschen in Frankfurt - Altenhilfeplan fortschreiben!Magistratsbericht
  5. 20. April 2009Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 388 Wochen
    BB 233Für ein würdiges Leben älterer Menschen in Frankfurt - Altenhilfeplan fortschreiben!
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf24 Beratungen
OBR 3
Sitzung 33 · 14.05.2009
TO II, TOP 11
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird auf Wunsch der CDU bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 233 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 31 · 15.05.2009
TO I, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 233 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 32 · 15.05.2009
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 233 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 33 · 15.05.2009
TO I, TOP 36
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 233 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

KAV
Sitzung 36 · 18.05.2009
TO II, TOP 10
Beraten
Die Beratung der Vorlage B 233 wird zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 2
Sitzung 34 · 18.05.2009
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 233 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 32 · 18.05.2009
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 233 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 33 · 19.05.2009
TO II, TOP 22
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 233 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 34 · 19.05.2009
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 233 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 32 · 19.05.2009
TO I, TOP 20
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 233 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 33 · 19.05.2009
TO I, TOP 39
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 233 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 31 · 25.05.2009
TO II, TOP 2
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 233 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 33 · 25.05.2009
TO II, TOP 3
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 233 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 32 · 26.05.2009
TO II, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 233 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung LINKE.

OBR 13
Sitzung 32 · 26.05.2009
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 233 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 32 · 28.05.2009
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 233 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 31 · 28.05.2009
TO II, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 233 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 34 · 18.06.2009
TO II, TOP 5
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 233 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

KAV
Sitzung 37 · 22.06.2009
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 233 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 16
Sitzung 33 · 23.06.2009
TO I, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 233 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 32 · 29.06.2009
TO I, TOP 11
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 233 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 32 · 02.07.2009
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 233 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 33 · 31.08.2009
TO I, TOP 17
Beraten
Die Beratung der Vorlage B 233 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 36 · 10.09.2009
TO I, TOP 5
Beraten
Punkt 1: Der Beschluss des Ausschusses für Bildung und Integration, die Beratung der Vorlage B 233 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, wird aufgehoben.
Ganzen Sammelbeschluss anzeigen (3 Punkte, betrifft überwiegend andere Vorlagen)

1. Der Beschluss des Ausschusses für Bildung und Integration, die Beratung der Vorlage B 233 bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückzustellen, wird aufgehoben. 2. Die Vorlage B 233 dient zur Kenntnis. 3. Die Wortmeldungen der Stadtverordneten Becker, Thiele, Dr. von Beckh, Feldmann, Siegler und Momsen sowie von Stadträtin Prof. Dr. Birkenfeld dienen zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie WählerNPDÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, Freie Wähler, NPD und ÖkoLinX-ARL zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG, Freie Wähler und NPD gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

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