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Jugendsport der TuS-Handballabteilung in Nieder-Eschbach muss mehr unterstützt werden

Vorlagentyp: B
38 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 28.04.2006, B 222

Betreff:

Jugendsport der TuS-Handballabteilung in Nieder-Eschbach muss mehr unterstützt werden

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 23.02.2006, § 10976

- OA 2219 OBR 15 -

Grundsätzlich ist zu dem Anliegen des Ortsbeirats folgendes festzustellen:

Die Sicherung einer erfolgreichen und zukunftsorientierten Jugendarbeit in den Frankfurter Turn- und Sportvereinen ist eines der elementaren Bestandteile der Sportförderung in Frankfurt am Main.

Um der großen Bedeutung gerecht zu werden, sind in den Sportförderrichtlinien mehrere Förderungsmerkmale festgelegt, die eine unmittelbare finanzielle Unterstützung der Vereine vorsehen und für die jährlich erhebliche Mittel im Haushalt bereitgestellt werden. Im Einzelnen handelt es sich um folgende Fördertatbestände:

  1. Pro-Kopf-Bezuschussung von 10.- € pro Jugendlichen Haushaltsansatz: 402.000.- €
  2. Bezuschussung von Jugendübungsleitern und Jugendleitern Haushaltsansatz: 218.500.- €
  3. Ausgleich für Kostenbeteiligung bei der Hallennutzung Haushaltsansatz: 198.000.- €
  4. Förderung der Jugendarbeit mit sozialem Schwerpunkt Haushaltsansatz: 90.000.- € Darüber hinaus wirkt sich nach den Sportförderrichtlinien eine erfolgreiche Jugendarbeit auch unmittelbar auf die Zuschüsse für besitzende Vereine aus, indem die Höhe des Jugendanteils maßgebend für die Höhe des jeweils zu gewährenden Zuschusses zu Mieten, Pachten und Erbbauzinsen sowie Bauinvestitionen ist. Schließlich ist in den Sportförderrichtlinien auch noch der Grundsatz festgelegt, dass bei Entscheidungen über Bezuschussungen Vereine mit einem Jugendanteil von über 15 % Vorrang vor Vereinen mit weniger jugendlichen Mitgliedern haben. Dies könnte insbesondere dann von Bedeutung sein, wenn bei unzureichenden finanziellen Ressourcen Prioritäten zu setzen sind. Was die konkrete Situation des TuS Nieder-Eschbach und seiner Handballabteilung angeht, so steht außer Frage, dass hier eine hervorragende Jugendarbeit geleistet wird. Hierfür erhält der Verein – wie alle anderen Vereine auch – eine finanzielle Förderung auf der Grundlage der in den Sportförderrichtlinien festgelegten Kriterien. Im Jahr 2005 wurden folgende Zuschüsse bewilligt: Gesamtverein davon Handballabteilung Pro-Kopf-Bezuschussung 7.020.- € 1.850.- € Zuschüsse für Jugendübungs- leiter und Jugendleiter 5.075.- € 1.989.- € Ausgleich für Kostenbeteiligung bei der Hallennutzung 8.925.- € 3.400.- € insgesamt 21.020.- € 7.239.- € Vor dem Hintergrund des vorstehenden Zahlenmaterials ist die Aussage in der Ortsbeiratsanregung OA 2219, der städtische Zuschuss für die Jugendarbeit der Handballabteilung betrage derzeit rd. 3000.- €, nicht nachvollziehbar. Nach dem Magistrat vorliegenden Informationen sind alle die Jugendarbeit der Handballabteilung betreffenden Zuschüsse auch dieser Abteilung zur Verfügung gestellt worden. Die mit der Ortsbeiratsanregung angestrebte Erhöhung der Zuschüsse für die Handballabteilung auf jährlich 13.000.- € kann aus grundsätzlichen Erwägungen nicht realisiert werden. Ohne die hervorragende Jugendarbeit des Vereins zu verkennen, muss an dieser Stelle darauf hingewiesen werden, dass es eine Vielzahl weiterer Vereine in Frankfurt gibt, die ebenfalls im Bereich der Jugendarbeit Vorbildliches leisten und insoweit auch entsprechende finanzielle Aufwendungen und bisweilen auch Finanzierungsprobleme haben. Insoweit würde eine über die Sportförderrichtlinien hinausgehende Einzelfallentscheidung bezüglich einer erhöhten Bezuschussung des TuS Nieder-Eschbach dem Gebot der Gleichbehandlung widersprechen und mit Sicherheit eine Reihe von Berufungsfällen auslösen. Da aber gerade die Kostenbeteiligung bei Hallennutzungen nicht nur für den TuS Nieder-Eschbach, sondern auch für eine Reihe anderer Vereine eine große finanzielle Belastung darstellt, wäre es durchaus angezeigt, bei den Ausgleichszahlungen für Kostenbeteiligung eine finanzielle Verbesserung herbeizuführen. Der Magistrat wird deshalb im Zuge der Planungen des Haushaltes 2007 entsprechende Überlegungen anstellen, die Finanzierbarkeit prüfen und gegebenenfalls eine Erhöhung des eingangs bezifferten Haushaltsansatzes vorsehen. Insoweit wird auch auf die Ausführungen im Bericht des Magistrats B 157 vom 17.03.2006 verwiesen. Nebenvorlage: Antrag vom 22.06.2006, OF 22/15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Dezember 2005OFOF 458/15Jugendsport der TUS-Handballabteilung in Nieder-Eschbach muss mehr unterstützt werden Positive Jugendarbeit im Nieder-Eschbacher Handballsport ist auch ein wichtiger Baustein in der gesellschaftspolitischen Integrationsarbeit und muss durch Aufstockung deOrtsbeiratsantrag · CDU, FDP, BFF, GRÜNE, SPD, REP
  2. 13. Januar 2006OAOA 2219Jugendsport der TUS-Handballabteilung in Nieder-Eschbach muss mehr unterstützt werden Positive Jugendarbeit im Nieder-Eschbacher Handballsport ist auch ein wichtiger Baustein in der gesellschaftspolitischen Integrationsarbeit und muss durch Aufstockung deAnregung
  3. 28. April 2006Sie sind hier
    BB 222Jugendsport der TuS-Handballabteilung in Nieder-Eschbach muss mehr unterstützt werden
    Magistratsbericht
  4. 22. Juni 2006OFOF 22/15Voraussetzungen zur Sonderförderung der JugendarbeitOrtsbeiratsantrag · BFF
  5. 7. Juli 2006OMOM 249Voraussetzungen zur Sonderförderung der JugendarbeitDirektanregung
  6. 8. September 2006Antwort des Magistrats · nach 38 WochenSTST 914Voraussetzung zur Sonderförderung der JugendarbeitStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
KAV
Sitzung 5 · 29.05.2006
TO II, TOP 32
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 222 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 15
Sitzung 2 · 09.06.2006
TO I, TOP 13
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird wegen Beratungsbedarfs bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 222 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 2 · 29.06.2006
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 222 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAG
Ablehnung:
BFF
Sonstige:
REP (Kenntnis)NPD (Zurückweisung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP und FAG gegen BFF (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis) NPD (= Zurückweisung)

OBR 15
Sitzung 3 · 07.07.2006
TO I, TOP 7
Zur Kenntnis
Anregung an den Magistrat OM 249 2006 1. Die Vorlage B 222 dient unter Hinweis auf OM 249 zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OF 22/15 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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