.Mainkrokodile.

Bericht des Magistrats vom 17.03.2003, B 212

Betreff:

"Mainkrokodile"

Vorgang:

A 347 CDU

In Frankfurt am Main standen im Oktober 2002 trägerübergreifend 169 Hortplätze für Schulkinder mit Behinderung zur Verfügung (Kindergarten: 290 Plätze; Krippe bzw. Krabbelstube: 14 Plätze).

Mit Ausnahme des Hortes Im Uhrig (Sonderhort; Altersspanne 6 - 20 Jahre) handelt es sich um integrative Kindertageseinrichtungen für Kinder mit und ohne Behinderung im Alter von 6 - 12, in Einzelfällen bis 14 Jahren. Das durch den Elternverein der Albert-Griesinger-Schule organisierte Betreuungsangebot ist kein Hort im Sinne des Kinder- und Jugendhilfegesetzes (KJHG) und richtet sich überwiegend an Schüler/innen ab 12 Jahren.

Auf der Grundlage der im August 1999 in Kraft getretenen "Landesrahmenvereinbarung Integrationsplatz" für Kinder im Kindergartenalter fördert die Stadt Frankfurt am Main als örtlicher Sozialhilfeträger auch Integrationsplätze in Horten sowie Krippen bzw. Krabbelstuben als freiwillige Leistung der Eingliederungshilfe für Behinderte nach dem Bundessozialhilfegesetz (BSHG) durch eine analoge Maßnahmepauschale (zurzeit € 16.157 pro Kind und Jahr).

Fragen 1 - 3:

Von den Schüler/innen der Albert-Griesinger-Schule werden zurzeit betreut

- durch die Mainkrokodile (2 integrative Horte) 3

- durch den Hort Im Uhrig (Sonderhort, DPWV) 28

- durch den Elternverein der Griesinger-Schule 16

Zusätzlich zu der integrativen Einrichtung der Mainkrokodile (Sachsenhausen) werden aktuell weitere 16 Schüler/innen dezentral in integrativen Horteinrichtungen betreut.

Frage 4:

Insgesamt betreute Schülerinnen und Schüler mit Behinderung:

§ Mainkrokodile (2 integrative Horte) 15

§ Hort Im Uhrig (Sonderhort, DPWV) 32

§ Elternverein der Griesinger-Schule 16

Im Rahmen der Eingliederungshilfe nach dem BSHG übernimmt die Stadt als örtlicher Sozialhilfeträger für die genannten Maßnahmen für Schulkinder mit Behinderung pro Jahr zurzeit folgende Kosten:

§ Mainkrokodile ca. € 242.355

§ Hort Im Uhrig ca. € 608.000

§ Elternverein der Griesinger-Schule ca. € 51.000.

Fragen 5, 6 und 8:

Für den Bereich der Schulkinderbetreuung ist zunächst festzustellen, dass im Unterschied zum Kindergartenalter bisher kein Rechtsanspruch auf einen Hortplatz oder einen schulischen Betreuungsplatz besteht.

Dennoch hat der Magistrat die Angebote für Schulkinder seit Beginn der 90er Jahre durch eine große Zahl von neuen Horten bzw. Hortgruppen und schulischen Betreuungsangeboten kontinuierlich erweitert.

In diesem Rahmen wurde auch die Zahl der Hortplätze für Schulkinder mit Behinderung im Alter bis in der Regel 12 Jahren in nur 3 Jahren von 99 auf 169 Plätze ausgebaut (= + 70 %). Dies wurde möglich durch den Übergang der Zuständigkeit vom Landeswohlfahrtsverband Hessen auf die Ebene der kreisfreien Städte und Landkreise im Jahre 1999, die Einführung einer verbesserten Maßnahmepauschale und eine koordinierte, trägerübergreifende Anstrengung hin zu einem ausreichenden Platzangebot beim Übergang von integrativen Kindergärten in die Schule.

Der Magistrat strebt trotz der schwierigen Haushaltslage eine weitere Verbesserung des Betreuungsangebots für Kinder und Jugendliche mit Behinderung an. Er hält dabei eine Differenzierung nach Altersgruppen für erforderlich.

Für Schulkinder mit Behinderung bis zum 12. Lebensjahr stehen die bereits in fast allen Stadtteilen vorhandenen Hort-Integrationsplätze zur Verfügung. Dieses Angebot kann bei steigender Nachfrage schrittweise erweitert werden, indem für das jeweilige Kind eine Eingliederungshilfe nach dem BSHG gewährt wird und der Träger der Einrichtung durch die genannte Maßnahmepauschale in die Lage versetzt wird, das erforderliche Zusatzpersonal zu finanzieren.

In begrenztem Umfang und nach den Besonderheiten des Einzelfalls ist es auch möglich, schulische Betreuungsangebote bzw. Ganztagsangebote zu nutzen.

Ein die Schule ergänzendes Betreuungsangebot für praktisch bildbare Schülerinnen und Schüler ab 13 Jahren wird zurzeit überwiegend durch 2 Einrichtungen (Hort Im Uhrig, Elternverein der Albert-Griesinger-Schule) gewährleistet.

Unter Federführung des Jugend- und Sozialamtes und unter Beteiligung des Stadtschulamtes, des Stadtgesundheitsamtes und freier Träger wurde eine Arbeitsgruppe gebildet, deren Aufgabe es ist, auf der Grundlage einer Bedarfseinschätzung für Frankfurt am Main das bestehende Angebot zu optimieren und ggf. zu erweitern. Ein gemeinsamer Konzeptionsentwurf ist bis zum Jahresende zu erwarten.

Darüber hinaus gibt es in Frankfurt am Main für Jugendliche mit Behinderung auch einen Bedarf an geeigneten Angeboten im Freizeitbereich, die u.a. in Form einer Öffnung bestehender Jugendfreizeiteinrichtungen und / oder durch besondere Maßnahmen für diese Gruppe entwickelt werden könnten.

Eine gesetzliche Verpflichtung der Kommune zur Schaffung von Einrichtungen für Jugendliche und junge Erwachsene im Rahmen der Eingliederungshilfe ist allerdings nicht gegeben.

Frage 7:

Nach der Änderung des Hessischen Ausführungsgesetzes zum Bundessozialhilfegesetz ist der überörtliche Sozialhilfeträger, der Landeswohlfahrtsverband Hessen (LWV) mit Sitz in Kassel, nur noch zuständig für stationäre Betreuungsformen.

Die Stadt Frankfurt am Main, Jugend- und Sozialamt, als örtlicher Träger der Sozialhilfe ist für den Bereich der heilpädagogischen Maßnahmen, die Kindern in Kindertageseinrichtungen gewährt werden, und für die Einrichtung ambulanter Betreuungsplätze bzw. Betreuungsformen zuständig und kann daher nur selbst tätig werden. Dies geschieht u.a. in der oben beschriebenen Arbeitsgruppe in Verbindung mit dem Stadtschulamt und dem Stadtgesundheitsamt. Dementsprechend gibt es keine Verhandlungen mit dem LWV oder dem Land Hessen zu diesem Aufgabenbereich.

Nebenvorlage: Antrag vom 24.04.2003, OF 743/9