Verkauf des ehemaligen Teves-Geländes (Rebstöcker Straße 49-53)
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Neues zu Rebstöcker Straße per E-MailInhalt
Bericht des Magistrats vom 11.01.1999, B 20
Betreff:
Verkauf des ehemaligen Teves-Geländes (Rebstöcker Straße 49-53)
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 10.10.1996, § 6791 - OA 2068 OBR 1, B 232/98 -
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 11. Januar 1999 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: Einstimmige Annahme Sonstige Voten/Protokollerklärung: Die SPD-Fraktion im Ortsbeirat 1 weißt den Zwischenbericht B 20 zurück und fordert den Magistrat auf, die in der OA 2068 vom 03.09.1996 gestellten Fragen umgehend zu beantworten. Der Ortsbeirat hat in immer wiederkehrender Folge den Magistrat aufgefordert, die zukünftige Nutzung des oben genannten Geländes zu klären. Der Ortsbeirat hat dabei immer wieder seine Bedenken zur Nutzung des Geländes durch die "Islamische Föderration" zum Ausdruck gebracht. Immer wieder wird dem Ortsbeirat mitgeteilt, daß neue "Sachstände" sich nicht ergeben haben. Dies geht nun schon über Jahre. Das der Sachstand sich aber täglich verändert, kann jeder der die Aktivitäten auf dem oben genannten Gelände beobachtet feststellen. Es wird dort eifrigst gebaut und vollendete Tatsachen geschaffen. Der Ortsbeirat fordert aber sein Recht an der für unseren Stadtteil so prägenden Entwicklung beteiligt zu werden und die gewünschten Informationen zu erhalten.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme