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Schießerei auf dem Friedrich-Stoltze-Platz

Vorlagentyp: B
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Bericht des Magistrats vom 01.08.2016, B 197

Betreff: Schießerei auf dem Friedrich-Stoltze-Platz Vorgang: A 44/2016 AfD Zu 1.: Der Magistrat ist gut informiert.

Zu 2.: Der Magistrat berichtet nicht in laufenden Ermittlungsverfahren.

Zu 3.: Der Magistrat ergreift alle erforderlichen Maßnahmen, um die öffentliche Sicherheit und Ordnung in Frankfurt am Main zu gewährleisten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Mai 2016AA 44Schießerei auf dem Friedrich-Stoltze-PlatzSTVV-Anfrage · AfD
  2. 1. August 2016Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 10 Wochen
    BB 197Schießerei auf dem Friedrich-Stoltze-Platz
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 4 · 30.08.2016
TO I, TOP 39
Zur Kenntnis
a) Die Vorlage B 197 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUFDP
Ablehnung:
GrüneLinkeÖkoLinX-ARLParteiFraktionslos
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU und FDP gegen GRÜNE, LINKE., ÖkoLinX-ARL, PARTEI und fraktionslos (= Kenntnis)

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 4 · 10.10.2016
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 197 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeBFFFRAKTION
Ablehnung:
FDP
Sonstige:
Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., BFF und FRAKTION gegen FDP (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Kenntnis)

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