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Privater Betreiber für das Textorbad in Sachsenhausen?

Vorlagentyp: B
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 11.04.2008, B 187

Betreff: Privater Betreiber für das Textorbad in Sachsenhausen? Vorgang: A 437 FDP Zwischenbericht:

Zu 1.: Die Behauptung, dass bei den Bädern in Höchst und Sachsenhausen völlig unterschiedliche Rahmenbedingungen bestünden, kann nach Ansicht der BäderBetriebe Frankfurt GmbH (BBF) nicht nachvollzogen werden.

Zu 2.: Die Rahmenbedingungen des Frankfurter Bäderkonzeptes, in dem die Betriebsführung des neuen Sachsenhäuser Hallenbades durch die Schwimmgemeinschaft Frankfurt (SGF) enthalten war, haben sich in der Zwischenzeit erheblich verändert und bedingen daher eine kritische Würdigung und Prüfung.

Zu 3.: Eine endgültige Entscheidung wird bis zur parlamentarischen Sommerpause angestrebt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Februar 2008AA 437Privater Betreiber für das Textorbad in Sachsenhausen?STVV-Anfrage · FDP
  2. 11. April 2008Sie sind hier
    BB 187Privater Betreiber für das Textorbad in Sachsenhausen?
    Magistratsbericht
  3. 28. Juli 2008Antwort des Magistrats · nach 25 WochenBB 470Privater Betreiber für das Textorbad in Sachsenhausen?Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 5
Sitzung 23 · 16.05.2008
TO I, TOP 44
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 187 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 22 · 05.06.2008
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 187 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGBFF
Sonstige:
REP (Kenntnis)NPD (Kenntnis)Stv. Seitz (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und Stv. Seitz (= Kenntnis)

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