Gleichgeschlechtliche Ampelpärchen dauerhaft installieren
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Bericht des Magistrats vom 04.06.2018, B 161
Betreff: Gleichgeschlechtliche Ampelpärchen dauerhaft installieren Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 01.02.2018, § 2239 - NR 478/17 CDU/SPD/GRÜNE - Die Symbole der gleichgeschlechtlichen Ampelpärchen entsprechen nicht den Vorgaben der Straßenverkehrsordnung (StVO) und der Richtlinien für Lichtsignalanlagen (RiLSA). Eine dauerhafte Anordnung der Symbole bedarf deshalb der Genehmigung der obersten Straßenverkehrsbehörde (Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung - HMWEVuL). Der Magistrat ist zuversichtlich, die entsprechende Ministergenehmigung zu erhalten und wird die Lichtsignalanlage zum Frankfurter Christopher-Street-Day am 21. Juli 2018 entsprechend dauerhaft umrüsten. Die Kosten der Umrüstung belaufen sich auf ca. 1.500,- €. Weitere Kosten entstehen durch die Maßnahme keine.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. Dezember 2017NRNR 478Gleichgeschlechtliche Ampelpärchen dauerhaft installierenSTVV-Antrag · CDU, SPD, GRÜNE
- 4. Juni 2018Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 24 WochenBB 161Gleichgeschlechtliche Ampelpärchen dauerhaft installierenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION gegen BFF und FRANKFURTER (= Zurückweisung)