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Gleichgeschlechtliche Ampelpärchen dauerhaft installieren

Vorlagentyp: B
24 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Bericht des Magistrats vom 04.06.2018, B 161

Betreff: Gleichgeschlechtliche Ampelpärchen dauerhaft installieren Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 01.02.2018, § 2239 - NR 478/17 CDU/SPD/GRÜNE - Die Symbole der gleichgeschlechtlichen Ampelpärchen entsprechen nicht den Vorgaben der Straßenverkehrsordnung (StVO) und der Richtlinien für Lichtsignalanlagen (RiLSA). Eine dauerhafte Anordnung der Symbole bedarf deshalb der Genehmigung der obersten Straßenverkehrsbehörde (Hessisches Ministerium für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Landesentwicklung - HMWEVuL). Der Magistrat ist zuversichtlich, die entsprechende Ministergenehmigung zu erhalten und wird die Lichtsignalanlage zum Frankfurter Christopher-Street-Day am 21. Juli 2018 entsprechend dauerhaft umrüsten. Die Kosten der Umrüstung belaufen sich auf ca. 1.500,- €. Weitere Kosten entstehen durch die Maßnahme keine.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. Dezember 2017NRNR 478Gleichgeschlechtliche Ampelpärchen dauerhaft installierenSTVV-Antrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 4. Juni 2018Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 24 Wochen
    BB 161Gleichgeschlechtliche Ampelpärchen dauerhaft installieren
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 24 · 14.08.2018
TO I, TOP 74
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 161 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 24 · 18.09.2018
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 161 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPFRAKTION
Ablehnung:
BFFFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und FRAKTION gegen BFF und FRANKFURTER (= Zurückweisung)

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