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Aktionsplan Schule - Sachstand

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 15.01.2016, B 15

Betreff: Aktionsplan Schule - Sachstand Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 22.05.2014, § 4544 Die Ernst-Reuter-Schule wird außerhalb des Aktionsplans Schule umgesetzt. Die Planungsmittelfreigabe für eine Gesamtsanierung wurde inzwischen erwirkt. Die Stadtverordnetenversammlung hat am 22.05.2014, § 4544, mit der Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung den M 45 - Aktionsplan Schule beschlossen. Das Sanierungsprogramm umfasst 13 Investitionsprojekte und ist mit 83 Maßnahmen aus der Bauunterhaltung eines der umfangreichsten Maßnahmenpakete. Im Zuge weiterer Planungen bzw. Konkretisierungen der Maßnahmen wurden, unter Abwägung von wirtschaftlichen Aspekten, im vorangeschrittenen Planungsprozess nachfolgende Veränderungen vorgenommen. Aufgrund von steigenden Schülerzahlen an der Comeniusschule wurde zunächst ein Dachausbau geprüft um weitere Räumlichkeiten für die schulische Nutzung zu schaffen. Ein Dachausbau ist aus wirtschaftlichen und denkmalpflegerischen Gründen nicht möglich. Die in 2014 geplante Dachsanierung erfolgt deshalb erst 2016 innerhalb des Aktionsplans Schule. Im Haushalt 2017 sind Planungsmittel für einen Erweiterungsbau der Schule angemeldet. (unveränderte Kosten) Da die Feuchtigkeitsprobleme im für den Schulbetrieb genutzten Kellergeschoss der Charles-Hallgarten-Schule zunehmend schlimmer werden, wird vorgeschlagen, aus dem Aktionsplan Schule diese dringend erforderliche Maßnahme anstatt der Sanierung der wenig genutzten Duschen der Turnhalle durchzuführen. Die Kosten der Gesamtmaßnahme bleiben gleich. (unveränderte Kosten) Durch die Konkretisierung der Maßnahme an der IGS Nordend wurde festgestellt, dass hier keine Maßnahmen aus Sonderbaukontrollen erforderlich sind. Es wird ein neuer Bühnenvorhang eingebaut und die Technik ergänzt. Die Maßnahme wird umbenannt in "Bühnenvorhang und Technik Aula". Es wurden Sicherheitsrelevante Mängel in den NAWI-Räumen beseitigt und die Ausstattung auf den derzeitigen Stand der Technik gebracht. Für die Aula/ Bühne ist die Beseitigung der Sicherheitsrelevanten Mängel für das Jahr 2016 beauftragt. Da die Heizzentrale an der Heinrich-Kromer-Schule defekt war wurde diese bereits aus Mitteln der Bauunterhaltung ausgetauscht. Eine für 2018 vorgesehene Heizungssanierung im Rahmen des Aktionsplans Schule ist daher nicht mehr erforderlich. (- 290.000 €) Die in 2016 vorgesehene Sanierung der Mädchen- und Jungentoiletten in der Holbeinschule kann aus dem Aktionsplan Schule entfallen. Die Maßnahme ist als Umwandlung zur IGS Süd, im Schulentwicklungsplan abgebildet. Die IGS Süd benötigt Entwicklungsmöglichkeiten. Die Turnhalle, in der sich die Jungentoiletten befinden ist nicht mehr wirtschaftlich zu sanieren. Daher muss ein Gesamtkonzept aller Liegenschaften für die IGS Süd erstellt werden. Über die Bereitstellung der hierfür benötigten Mittel ist bei der Aufstellung zukünftiger Haushalte zu entscheiden. Die Toiletten sind nutzbar. Für die Mädchentoiletten wird in 2016 aus der Bauunterhaltung ein Austausch der Objekte beauftragt. (- 176.000 €) Für die Helmholzschule wurden Mittel in 2016 für die Maßnahme aus der SBK-Fachraumsanierung Physik, Chemie und Biologie sowie für die Toilettensanierung eingeplant. Es wurde ein Auftrag für eine Machbarkeitsstudie erteilt mit dem Ziel einer Gesamtsanierung, in dessen Rahmen auch die Fachraumsanierung umgesetzt wird. Somit wird die Maßnahme aus dem Aktionsplan Schule rausgenommen. Erste Ergebnisse der Machbarkeitsstudie lassen erkennen, dass in großen Teilen Abriss und Neubau wirtschaftlich erscheint. Über die Bereitstellung der hierfür benötigten Mittel ist bei der Aufstellung zukünftiger Haushalte zu entscheiden. Eine Investition in Toiletten und Fachräume ist jetzt nicht sinnvoll, da in 2018 eine Planung für die gesamte Schule erfolgt. (- 1.046.000 €) An der Ackermannschule und Bürgermeister-Grimm-Schule musste eine Dezentralisierung der Warmwasserversorgung aufgrund von Legionellen bereits in 2013 begonnen werden. Die Maßnahme wird aus der Bauunterhaltung finanziert. Die vorgesehenen Mittel im Aktionsplan sind nicht erforderlich. (-360.000€) Nach weiteren Untersuchungen wurde festgestellt, dass eine reine Betonsanierung an der Textor- /Schwanthalerschule nicht ausreicht, da die Unterzüge statische Defizite aufweisen. Eine zusätzliche Bewährungseinbringung ist erforderlich. Aufgrund der neuen Erkenntnisse erfolgt eine Neuanmeldung der Maßnahme im Haushalt im Zusammenhang des Schulentwicklungsplans. Im Rahmen der Bildung der IGS Süd müssen weitreichende Arbeiten an den Gebäuden durchgeführt werden. Diese müssen in einem Projekt gebündelt werden. Über die Bereitstellung der hierfür benötigten Mittel ist bei der Aufstellung zukünftiger Haushalte zu entscheiden. (-412.000€) In der Maßnahme "Fassadensanierung" Uhlandschule fallen Mehrkosten in Höhe von 750.000,00€ an. Zum einen ist die komplette Fassade abgängig, zum anderen wird das Projekt um den Einbau eines Aufzuges erweitert, um einen barrierefreien Zugang des Gebäudes sicherzustellen. Die hier anfallenden Mehrkosten werden mit den Minderkosten der Fassadensanierung an der Linnéschule gedeckt. Die Minderkosten der Linnéschule entstehen hier, da keine komplette Fassadensanierung sondern nur eine Ausbesserung der Fassade notwendig ist. Die in 2017 geplante Sanierung der Duschen und Umkleiden in der Turnhalle der Linnéschule ist unwirtschaftlich, da eine Gesamtsanierung erforderlich ist. Hierfür wird eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben. Die Umsetzung der Maßnahme ist daher kurzfristig über den Aktionsplan Schulen nicht möglich. (- 648.000 €) Mit der Umstrukturierung des Maßnahmenpaketes im Aktionsplan Schule fallen Minderkosten in Höhe von 2.932.000 € an. Schule Maßnahme Minderkosten Heinrich-Kromer-Schule Heizungssanierung 290.000,00€ Holbeinschule Toilettensanierung 176.000,00€ Helmholtzschule Fachraumsanierung / Toilettensanierung 1.046.000,00€ Ackermannschule / Bürgermeister-Grimm-Schule Legionellensanierung 360.000,00€ Textor- / Schwanthalerschule Betonsanierung der Deckenunterzüge 412.000,00€ Linneschule Sanierung Dusche Umkleide 648.000,00€ Summe 2.932.000,00€

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 15. Januar 2016 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. In 20 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf20 Beratungen
OBR 5
Sitzung 48 · 12.02.2016
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 15 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 50 · 12.02.2016
TO I, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 15 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 51 · 15.02.2016
TO II, TOP 25
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 15 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 49 · 15.02.2016
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 15 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 48 · 15.02.2016
TO II, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 15 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDBFFFDP
Ablehnung:
GrüneLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, BFF und FDP gegen GRÜNE und LINKE. (= Zurückweisung)

OBR 16
Sitzung 47 · 16.02.2016
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 15 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 49 · 16.02.2016
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 15 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 48 · 16.02.2016
TO I, TOP 18
Beraten
Die Vorlage B 15 wird unter Hinweis auf OM 5065 zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 48 · 16.02.2016
TO I, TOP 48
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 15 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 51 · 16.02.2016
TO II, TOP 3
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 15 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 49 · 16.02.2016
TO II, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 15 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 48 · 16.02.2016
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 15 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 48 · 18.02.2016
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 15 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPHerr Hofacker
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und Herr Hofacker gegen SPD (= Zurückweisung)

OBR 3
Sitzung 49 · 18.02.2016
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 15 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE. und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 9
Sitzung 48 · 18.02.2016
TO II, TOP 1
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 15 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 48 · 19.02.2016
TO I, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 15 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 1 · 06.06.2016
TO I, TOP 13
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 15 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 1 · 06.06.2016
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 15 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFrankfurter
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRANKFURTER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Kenntnis)

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 2 · 04.07.2016
TO I, TOP 12
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 15 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDFDPBFFFRAKTIONFrankfurterLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis) sowie LINKE. (= Zurückweisung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 3 · 12.07.2016
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 15 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDFDPBFFFRAKTIONFrankfurterLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis) sowie LINKE. (= Zurückweisung)

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