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Ideenplattform: Erster Halbjahresbericht 2019

Vorlagentyp: B
0 Wochen bis zur Antwort17 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 03.05.2019, B 150

Betreff: Ideenplattform: Erster Halbjahresbericht 2019 Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 27.02.2014, § 4303 (M 222) - l. B 357/18 - Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 4303 vom 27.02.2014 (M 222) wurde das Konzept des Frankfurter Bürgerhaushalts zu einer ganzjährigen Ideenplattform weiterentwickelt. Unabhängig vom Alter können alle Frankfurter Einwohnerinnen und Einwohner ganzjährig Ideen einbringen und sich mit Vorschlägen und Anregungen im allgemeinen Interesse an die Stadt wenden. Der Magistrat befasst sich mit jedem Vorschlag, der die notwendige Unterstützerzahl von 200 erreicht hat. Die Ideenplattform wurde als dauerhaftes Beteiligungsangebot auf dem Bürgerbeteiligungsportal der Stadt Frankfurt am Main www.ffm.de - Frankfurt fragt mich - eingerichtet. Der Start der Frankfurter Ideenplattform erfolgte am 09.09.2014. Der Magistrat berichtet der Stadtverordnetenversammlung im halbjährlichen Rhythmus über den Stand des Beteiligungsverfahrens. Es handelt sich um den neunten Halbjahresbericht. Bis Ende März 2019 gab es 279.162 Seitenaufrufe auf der Frankfurter Ideenplattform, davon 25.215 in den letzten sechs Monaten. Es wurden von Frankfurter Einwohnerinnen und Einwohnern insgesamt 763 Ideen eingebracht. Zu diesen Ideen wurden 288 Kommentare und 16.894 Unterstützungen abgegeben. 42 Ideen haben nach Ablauf der achtwöchigen Unterstützungsfrist das nötige Quorum erreicht. 703 Ideen erreichten die notwendige Unterstützungszahl nicht. Ende März gab es achtzehn Ideen mit laufender Unterstützungsfrist. Seitenaufrufe Ideen Unterstützungen Kommentare erfolgreiche Ideen

  1. Halbjahresbericht 111.336 386 5.546 133 10
  2. Halbjahresbericht 35.483 62 2.432 31 5
  3. Halbjahresbericht 25.031 53 1.049 7 3
  4. Halbjahresbericht 14.337 53 449 10 0
  5. Halbjahresbericht 11.556 43 444 16 2
  6. Halbjahresbericht 16.214 44 1.208 10 3
  7. Halbjahresbericht 20.593 27 1.574 23 7
  8. Halbjahresbericht 19.397 39 2.365 22 5
  9. Halbjahresbericht 25.215 56 1.827 36 7 Gesamt 279.162 763 16.894 288 42 Folgende sieben Ideen haben in den letzten sechs Monaten die erforderliche Unterstützungszahl erreicht: Idee Nr. Titel 767 Förderung von unterirdischen Regenwassertanks/Zisternen im Garten 749 Ampelschaltungen für Rad- und Fußverkehr optimieren 747 Bäume pflanzen i. d. Jordan & Homburger Straße 737 Falschparker strikter bestrafen! 736 Fahrradfreundlicher Ausbau der westlichen Heerstraße 728 In den Mängelmelder auch Themen zur Verkehrsführung und Sicherheit aufnehmen 723 Fahrradweg von Bergen-Enkheim nach Bad Vilbel an der B521 Zu 41 Ideen wurden auf der Website der Ideenplattform auf www.ffm.de Berichte und die Entscheidungen des Magistrats veröffentlicht, diese gelten als abgeschlossen. Berichte zu den Entscheidungen über die weiteren Ideen, die das Quorum erreicht haben, werden aktuell erstellt und in Kürze ebenfalls auf www.ffm.de veröffentlicht.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 3. Mai 2019 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. In 17 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf17 Beratungen
OBR 3
Sitzung 31 · 16.05.2019
TO II, TOP 74
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 32 · 07.06.2019
TO I, TOP 52
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 9
Sitzung 32 · 13.06.2019
TO II, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 32 · 13.06.2019
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 32 · 14.06.2019
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 32 · 14.06.2019
TO I, TOP 25
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 32 · 17.06.2019
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 32 · 17.06.2019
TO II, TOP 35
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 32 · 17.06.2019
TO II, TOP 6
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUGrüneBFFFDP
Ablehnung:
Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, BFF und FDP gegen LINKE. (= Zurückweisung)

OBR 1
Sitzung 32 · 18.06.2019
TO I, TOP 58
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUGrüneLinkeFDPBFFDie ParteiU.b
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, BFF, Die PARTEI und U.B. gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 4
Sitzung 32 · 18.06.2019
TO II, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneCDULinkeBFFdFfm
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, CDU, LINKE., BFF und dFfm gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 6
Sitzung 32 · 18.06.2019
TO I, TOP 49
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 32 · 18.06.2019
TO II, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 32 · 18.06.2019
TO II, TOP 24
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 32 · 18.06.2019
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 30 · 18.06.2019
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
WBECDUSPDGrüneLinke
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: WBE, CDU, SPD, GRÜNE und LINKE. gegen BFF (= Zurückweisung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 33 · 27.08.2019
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 150 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis)Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis)

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