Perspektiven für die Henry-Dunant-Siedlung in Sossenheim

Bericht des Magistrats vom 16.12.2002, B 1383

Betreff:

Perspektiven für die Henry-Dunant-Siedlung in Sossenheim

Vorgang:

- A 235 SPD, B 617/02 -

• Wie könnten zusätzliche Spielmöglichkeiten für ältere Kinder abseits der Wohnbebauung geschaffen werden?

  Grundsätzlich ist die Schaffung von abseits der Wohnbebauung gelegenen Spielmöglichkeiten für ältere Kinder zu befürworten. Hierbei ist zu bedenken, dass ein zu weit abseits gelegener Spielplatz die Gefahr in sich birgt, von älteren Kindern/Jugendlichen wegen der Entfernung nicht akzeptiert zu werden. Um geeignete Flächen zu finden, ist ein Abstimmungsprozess mit den Fachämtern erforderlich. Darüber hinaus ist eine frühzeitige Einbindung der Kinder und Jugendlichen und weiteren Beteiligten bei der Planung erforderlich.

  ·Kann das Projekt "Soziale Stadt" auf die Henry-Dunant-Siedlung ausgeweitet werden?

  In das Programm "Soziale Stadt" werden Siedlungen und Wohnanlagen aufgenommen, bei denen es sich um Gebiete mit besonderem Entwicklungsbedarf handelt. In der Henry-Dunant-Siedlung bestehen, wie in vielen anderen vergleichbaren Siedlungen auch, soziale Probleme. Jedoch sind diese nicht so gravierend, dass für diese Siedlung zur Zeit eine Aufnahme in das Bund-Länder Programm "Soziale Stadt" oder in das städtische Programm Soziale Stadt - Neue Nachbarschaften gerechtfertigt wäre.

  ·In welcher Form kann eine Initiative zu einem Runden Tisch mit Mietervereinen, GWH, örtlich aktiven Vereinen, Eltern und Anwohnern eingerichtet werden?

  Bereits 1999 wurde durch die Wohnungsbaugesellschaft ein Mieterwettbewerb ausgeschrieben, der die "Verbesserung des Zusammenlebens und der Nachbarschaftsbeziehungen" zum Gegenstand hatte. Dieser Wettbewerb sollte vor allem die Eigeninitiative der Mieter fördern und stärken.

  Der Mieterverein der Henry-Dunant-Siedlung e.V. hat mit der geplanten Aktion "Einrichtung eines runden Tisches mit den Kontrahenten zur Findung eines Kompromisses bzw. einer Lösung der bestehenden Probleme" den vom Magistrat ausgelobten Nachbarschaftspreis im Rahmen des Programms Soziale Stadt - Neue Nachbarschaften gewonnen. Ein Schwerpunkt sollte hierbei insbesondere bei der Lösung von Konflikten zwischen "Jung und Alt" und "Deutschen und Ausländern" liegen.

  Diese Initiative von Bürgerinnen und Bürgern wird, sofern erforderlich, durch den Magistrat unterstützt.

• Was unternimmt die zuständige Wohnungsbaugesellschaft GWH für die Verbesserung der örtlichen Spielmöglichkeiten?

  Die GWH hat den Magistrat darüber informiert, dass die Verbesserung der Spielmöglichkeiten, auf den vorhandenen Spielplätzen in der Siedlung, im vergangenen Jahr durch Sachverständige überprüft wurde. Die festgestellten Mängel werden beseitigt. Bereits im letzten Jahr wurden nach Aussage der GWH auf mehreren Spielplätzen Verbesserungen vorgenommen und im Jahr 2001 ca. 23 000,00 € für neue Spielgeräte in der Siedlung aufgewandt.

• Können hierfür Mittel aus dem Programm "Soziale Stadt Frankfurt: Neue Nachbarschaft - Sanierung des Wohnungsbestandes und Wohnumfeldverbesserung" in Anspruch genommen werden?

  Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zum E 413 vom 16.12.1999, § 5254 ist der Magistrat beauftragt, in den Haushaltsjahren 2000/2001 aus Wohnungsbaumitteln je 10 Millionen DM unter dem Titel "Soziale Stadt" zweckgebunden für die Sanierung des Wohnungsbestandes und die Wohnumfeldverbesserungen in Frankfurter Siedlungen zu verwenden.

  Zur Gleichbehandlung aller Antragsteller und zur verbindlichen Regelung des Verfahrens hat der Magistrat hierzu am 09.03.2001 Fördergrundsätze beschlossen. Entsprechend dieser Grundsätze wären Maßnahmen im Rahmen der Wohnumfeldgestaltung förderfähig.

  Nebenvorlage:
  Antrag vom 26.12.2002, OF 746/6
  Antrag vom 14.01.2003, OF 752/6