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Die digitale Infrastruktur in Frankfurt weiter ausbauen

Vorlagentyp: B
14 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Magistrat berichtet über den aktuellen Stand des Breitbandausbaus in Frankfurt am Main. Es wird darauf hingewiesen, dass der Ausbau in der Verantwortung der privaten Internetanbieter liegt, die jedoch zugesichert haben, kontinuierlich in die Infrastruktur zu investieren. Die Bürger werden auf bereits vorhandene Berichte verwiesen, die die Breitbandversorgung detailliert darstellen.

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Bericht

In einer Kommune wie der Stadt Frankfurt am Main ist der Breitbandausbau alleinige Aufgabe der privaten Internetanbieter. Dem Magistrat liegen daher dazu keine detaillierten Informationen vor. Die Provider haben in Gesprächen mit dem Magistrat jedoch zugesagt, kontinuierlich in die Breitbandinfrastruktur in Frankfurt zu investieren. Eine ausführliche Darstellung der ausgezeichneten Breitbandversorgung von Haushalten in Frankfurt am Main findet sich bereits in den Magistratsberichten B 159 vom 19.05.2017, B 160 vom 19.05.2017 sowie B 236 vom 06.08.2018. Der Magistrat empfiehlt dem Anfragesteller, diese Frage direkt an die Landesregierung zu richten. Im Übrigen verweist der Magistrat auf die Antwort zu Frage 4. Der Magistrat hat hierzu bereits in der Vergangenheit seine Aktivitäten zur Verbesserung der Breitbandinfrastruktur in den Berichten B 159 vom 19.05.2017, B 160 vom 19.05.2017, B 236 vom 06.08.2018 und B 337 16.09.2019 ausführlich dargestellt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Dezember 2019AA 624Die digitale Infrastruktur in Frankfurt weiter ausbauen XIIISTVV-Anfrage · FDP
  2. 20. März 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 Wochen
    BB 136Die digitale Infrastruktur in Frankfurt weiter ausbauen XIII
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 38 · 28.05.2020
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 136 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPBFFFRAKTION
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF und FRAKTION gegen LINKE. (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Kenntnis)

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