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Infrastruktur für die Rebstock-Siedlung

Vorlagentyp: B
44 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 02.03.2009, B 134

Betreff:

Infrastruktur für die Rebstock-Siedlung

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 11.12.2008, § 5050

- NR 1134 SPD -

Der rechtsverbindliche Bebauungsplan Nr. 683 "Rebstock“ sieht die Ansiedlung der für das Projektgebiet erforderlichen Einkaufsinfrastruktur im Bereich eines Stadtplatzes nördlich der heutigen Leonardo da Vinci Allee vor. Die hierfür erforderlichen Grundstücke befinden sich im Eigentum einer Nachfolgegesellschaft der 2002 in Insolvenz gegangenen Philipp Holzmann AG. Die für einen Supermarkt in Frage kommenden Grundstücke sehen daneben eine Bebauung mit bis zu 12-geschossigen Gebäuden mit einer zulässigen BGF von jeweils rund 30.000 m² vor.

Die bisherigen Bemühungen des Magistrats und der Rebstock Projektgesellschaft mbH haben gezeigt, dass verschiedene Einzelhandelsketten durchaus interessiert an der Einrichtung eines Supermarktes für den Stadtteil sind. Die Bemühungen scheiterten bisher jedoch daran, dass sich Nutzer für die verbleibenden Flächen in den Gebäuden nicht oder nicht in ausreichender Zahl finden ließen.

Aktuell führen Magistrat und die Rebstock Projektgesellschaft mbH Gespräche mit Gläubigerbanken mit dem Ziel die Entwicklung zumindest für eines der beiden in Frage kommenden Gebäude voranzutreiben. Selbst wenn es gelänge, im Jahresverkauf 2009 eines der Grundstücke zu vermarkten, bzw. eines der Gebäude ins Risiko zu errichten, ist unter Berücksichtigung von Planungs-, Genehmigungs- und Bauzeit mit der Eröffnung eines Supermarktes nicht vor 2011 / 2012 zu rechnen.

Als Übergangslösung wird daher ab Sommer 2009 ein kleiner Nachbarschaftsladen, initiiert durch die Rebstock Projektgesellschaft mbH für das Gebiet zur Verfügung stehen, um zumindest ein Mindestangebot von Gütern des täglichen Bedarfs anbieten zu können.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. Oktober 2008NRNR 1134Infrastruktur für die Rebstock-SiedlungSTVV-Antrag · SPD
  2. 2. März 2009Sie sind hier
    BB 134Infrastruktur für die Rebstock-Siedlung
    Magistratsbericht
  3. 24. August 2009Antwort des Magistrats · nach 44 WochenBB 696Infrastruktur für die Rebstock-SiedlungMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 2
Sitzung 33 · 20.04.2009
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
a) Die Vorlage B 134 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 31 · 25.05.2009
TO I, TOP 30
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 134 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler (= Kenntnis)

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 31 · 26.05.2009
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 134 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAG
Sonstige:
Freie Wähler (Kenntnis)NPD (Kenntnis)REP (Kenntnis als Zwischenbericht)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: Freie Wähler und NPD (= Kenntnis) REP (= Kenntnis als Zwischenbericht)

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