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Ferienwohnungssatzung

Vorlagentyp: B
15 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Bericht des Magistrats vom 04.05.2018, B 127

Betreff: Ferienwohnungssatzung Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 01.03.2018, § 2369 Ziff. II., Pkt. 2 - NR 503/18 FDP - Die weitaus am häufigsten zu erwartenden Anträge sind solche nach § 6 der Ferienwohnungssatzung zur kurzzeitigen Überlassung einer gesamten Wohnung bzw. zur Nutzung eines Zimmers zu Zwecken als Ferienwohnung oder der Fremdenbeherbergung. Hierbei handelt es sich um die Fälle des klassischen Home-Sharings. Die Anträge erfordern lediglich einen geringen Prüfaufwand, sodass entsprechende Genehmigungsverfahren daher in der Regel sehr zügig durchgeführt werden können. Durch die in § 6 Abs. 3 normierte Genehmigungsfiktion gilt die Genehmigung im Übrigen als erteilt, wenn über den vollständig eingegangenen Antrag nicht innerhalb eines Monats entschieden worden sein sollte. Der Magistrat stellt wunschgemäß alle Formulare für Anträge nach der Ferienwohnungssatzung auch digital zur Verfügung. Diese sind auf der Internetseite www.bauaufsicht-frankfurt.de abrufbar.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Januar 2018MM 12Satzung der Stadt Frankfurt am Main über die Nutzung von Wohnraum als Ferienwohnung und zu ähnlichen Zwecken (Ferienwohnungssatzung)Magistratsvortrag
  2. 6. Februar 2018NRNR 503FerienwohnungssatzungSTVV-Antrag · FDP
  3. 4. Mai 2018Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 15 Wochen
    BB 127Ferienwohnungssatzung
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 22 · 11.06.2018
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 127 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

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