Berichtspflicht zu den Etatanträgen zum Haushalt 2022
Zusammenfassung
Der Bericht informiert über die Etatanträge zum Haushalt 2022, die durch die Dezernate zusammengefasst wurden. Ziel ist es, eine Übersicht zu schaffen, die der Stadtverordnetenversammlung zur Kenntnisnahme vorgelegt wird.
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E-Mail-Abo einrichtenBericht
Entsprechend des Auftrages der Stadtverordnetenversammlung wurde durch das Hauptamt, Büro des Magistrats eine Abfrage bei den Dezernaten durchgeführt. Die zusammengefasste Übersicht, sortiert nach Dezernaten, ist diesem Bericht als Anlage beigefügt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 25. März 2024 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. In 2 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, AfD, Volt und BFF-BIG gegen Linke und ÖkoLinX-ELF (= Beratung); CDU (= Enthaltung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt und BFF-BIG Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) FRAKTION und Gartenpartei (= Kenntnis)