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Corona-Pandemie - Vorhaltekosten des Flughafens Frankfurt

Vorlagentyp: AAfD
22 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Die Anfrage zielt darauf ab, die Vorhaltekosten des Flughafens Frankfurt während der Corona-Pandemie zu klären und mögliche staatliche Unterstützungen zu erörtern. Die Antragsteller möchten wissen, wie hoch die monatlichen Kosten sind und welche Maßnahmen zur Senkung dieser Kosten in Betracht gezogen werden können.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Fragen an den Magistrat

Die durch die Corona-Pandemie verursachten Beschränkungen betreffen den Luftverkehr ausgeprägter als die meisten anderen Bereiche. Der Flughafen Frankfurt ist als internationaler Hub-Flughafen besonders von der Pandemie betroffen. Dies auch vor dem Hintergrund, dass die Planung des Flughafenbetreibers in der Vergangenheit von einem starken Wachstum ausging, das sich jedoch bereits vor der Corona-Pandemie nicht einstellte. So wurden für das Jahr 2020 mehr als 700.000 Flugbewegungen p.a. prognostiziert, tatsächlich lag die Anzahl in den Jahren 2000 bis 2017 immer zwischen 457.000 (2001) und 493.000 (2007). Lediglich 2018 und 2019 wurden jeweils etwa 513.000 Flugbewegungen erreicht - und auch das nur, weil Billig-Airlines mit Rabattprogrammen veranlasst wurden, Flüge nach Frankfurt zu verlegen. Aktuell liegt die Zahl der Flugbewegungen im laufenden Jahr bei 151.760 (Stand 31.08.2020). Bis Jahresende werden voraussichtlich nicht mehr als 230.000 Flugbewegungen erreicht. Die Pandemie, deren Auftreten vorhersehbar war, wurde in den Planungen des Flughafenbetreibers und der Planfeststellungsbehörde nicht einmal ansatzweise berücksichtigt. Der Begriff "Pandemie" findet sich im Planfeststellungsbeschluss vom 18.12.2007 (auf mehr als 2.500 Seiten) an keiner einzigen Stelle. Aktuell ist der Flughafen defizitär und wird - aufgrund der immensen Vorhaltekosten - als Infrastruktureinrichtung zukünftig voraussichtlich staatliche Zuschüsse benötigen. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:

  1. Wie hoch sind die Vorhaltekosten für den Flughafen Frankfurt pro Monat, d.h. die Kosten, die durch die Bereitstellung der Infrastruktureinrichtung (mindestens) anfallen, auch wenn keine einzige Flugbewegung stattfindet?
  2. Wie hoch wären die unter 1. aufgeführten Vorhaltekosten ohne den Ausbau des Flughafens, d.h. ohne die NW-Landebahn und das derzeit im Bau befindliche Terminal 3?
  3. Welche Möglichkeiten sieht der Magistrat aktuell, die unter 1. aufgeführten Vorhaltekosten zu senken?
  4. Ist eine - ggf. teilweise - Erstattung der Vorhaltekosten des Flughafens für die Zeit der Corona-Pandemie durch den Bund und/oder das Land Hessen geplant?
  5. Falls 4. zutreffend: in welcher Höhe werden sich der Bund und/oder das Land Hessen an den Vorhaltekosten beteiligen?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Oktober 2020Sie sind hier
    AA 784Corona-Pandemie - Vorhaltekosten des Flughafens Frankfurt
    STVV-Anfrage · AfD
  2. 22. März 2021Antwort des Magistrats · nach 22 WochenBB 128Corona-Pandemie - Vorhaltekosten des Flughafens FrankfurtMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 47 · 02.03.2021
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 784 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

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