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Parkplätze

Vorlagentyp: AFRAKTION
19 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Die Anfrage zielt darauf ab, eine Neuaufteilung des öffentlichen Straßenraums in Frankfurt zu ermöglichen, um Platz für nachhaltige Mobilitätsformen zu schaffen. Es wird um die Bereitstellung von Fakten zu Parkplätzen und PKW-Zulassungen gebeten, um informierte Entscheidungen treffen zu können.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Fragen an den Magistrat

In Frankfurt ist eine Neuaufteilung des öffentlichen Straßenraumes überfällig, um zukunftsträchtigen und nachhaltigen Mobilitätsformen wie ÖPNV und Radverkehr den notwendigen Platz zur Verfügung zu stellen. Da Platz in Frankfurt ein knappes und wertvolles Gut ist, gibt es um diese Neuaufteilungen immer wieder Konflikte - insbesondere, wenn es um die Frage geht, (oberirdische) Parkflächen für PKW zu entfernen. In nahezu jeder öffentlichen Diskussion dazu wird der Vorbehalt geäußert, dass es bereits jetzt in Frankfurt zu wenig öffentliche Parkplätze gäbe und man daher keine Parkplätze abbauen dürfe. Sinnvolle Entscheidungen zur Neuaufteilung des öffentlichen Raumes können jedoch nur auf Basis von Fakten erfolgen, nicht aufgrund von gefühlten Wahrheiten wie die bestimmter - lauter - Bürgerinitiativen und Bauchgefühlen einzelner Personen. Dies vorausgeschickt, möge der Magistrat folgende Fragen beantworten:

  1. Wie viele PKW-Parkplätze befinden sich im öffentlichen Straßenraum in Frankfurt? (Bitte nach Stadtteilen aufgeschlüsselt)
  2. Wie viele Stellplätze befinden sich in öffentlich zugänglichen Parkhäusern? (Bitte nach Stadtteilen aufgeschlüsselt)
  3. Wie viele der Parkplätze im Straßenraum werden bewirtschaftet? (Bitte nach Stadtteilen aufgeschlüsselt)
  4. Wie viele der Parkplätze im Straßenraum sind für Anwohnerparken reserviert? (Bitte nach Stadtteilen aufgeschlüsselt)
  5. Wie viele PKW sind auf Halter*innen in Frankfurt zugelassen? (Bitte nach Stadtteilen aufgeschlüsselt)

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. September 2020Sie sind hier
    AA 770Parkplätze
    STVV-Anfrage · FRAKTION
  2. 8. Februar 2021Antwort des Magistrats · nach 19 WochenBB 56ParkplätzeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 44 · 23.02.2021
TO I, TOP 6
Beraten
nicht auf TO Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich einen Bericht (B 56) vorgelegt hat. Aktenzeichen: 32 1

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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