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Die Stadt Frankfurt und die AWO LIX - Stabsstelle Belegungsmanagement

Vorlagentyp: AFDP
10 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

In der Anfrage wird die Rolle des Oberbürgermeisters in Bezug auf die AWO und deren Überschüsse hinterfragt. Es wird erhofft, dass die Aufklärung über die Verwendung der Mittel und die Tätigkeiten des Oberbürgermeisters zur Transparenz beiträgt.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Fragen an den Magistrat

  1. Seit wann wusste der Oberbürgermeister, dass die AWO einen Überschuss von fast 1 Mio. Euro u.a. aus Vermietung der Altenheime an die Johanna-Kirchner-Stiftung erzielt?
  2. Seit wann wusste der Oberbürgermeister, dass die AWO diesen Überschuss nicht als Eigenmittel für gemeinnützige Projekte nutzt?
  3. Welche Tätigkeiten des Leiters der AWO-Stabsstelle für Belegungsmanagement hat der Oberbürgermeister schon als Leiter des Altenhilfezentrums in Darmstadt wahrgenommen?
  4. Mit welchen Krankenhäusern hat der Oberbürgermeister als Leiter der Stabsstelle Belegungsmanagement Belegungsvereinbarungen verhandelt und/oder geschlossen?
  5. Wann wurde die Stabsstelle geschaffen?
  6. Hat es eine Ausschreibung für die Stelle gegeben?
  7. Welche Kommunikation hat im Vorfeld zwischen der AWO und dem Oberbürgermeister stattgefunden?
  8. Von wann ist die Stellenbeschreibung der Stelle?
  9. Wer hat die Stellenbeschreibung vorentworfen?
  10. Wann wurde die Stelle angetreten?
  11. Warum gibt es unterschiedliche Aussagen darüber, wann die Tätigkeit aufgenommen wurde?
  12. Wann wurde dieser Arbeitsvertrag erstellt und unterschrieben?
  13. Wann wurde die Tätigkeit als Altenheimleiter begonnen?
  14. Wann wurde dieser Arbeitsvertrag erstellt und unterschrieben?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. September 2020Sie sind hier
    AA 762Die Stadt Frankfurt und die AWO LIX - Stabsstelle Belegungsmanagement
    STVV-Anfrage · FDP
  2. 9. November 2020Antwort des Magistrats · nach 10 WochenBB 599Die Stadt Frankfurt und die AWO LIX - Stabsstelle BelegungsmanagementMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 42 · 01.09.2020
TO I, TOP 43
Beraten
nicht auf TO Die Entscheidung über die Vorlage A 762 wird auf den Ältestenausschuss delegiert.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Ältestenausschusses
Sitzung 44 · 03.09.2020
TO I, TOP 10
Beraten
nicht auf TO a) Es dient zur Kenntnis, dass die Vorlage A 762 gemäß § 18 Absatz 3 GOS nicht die notwendige Zweidrittelmehrheit gefunden hat. b) Die Vorlage A 762 geht zur schriftlichen Beantwortung durch den Magistrat gemäß § 18 Absatz 1 Satz 2 GOS in den Geschäftsgang.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFRAKTION
Ablehnung:
FDPBFF
Enthaltung:
AfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FRAKTION gegen FDP und BFF (= Aufnahme auf Tagesordnung); AfD (= Enthaltung) Aktenzeichen: 51

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