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Die Stadt Frankfurt und die AWO XLIX - Weiterhin offene Fragen zur Frankfurt-Philadelphia-Gesellschaft

Vorlagentyp: AFDP
38 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

Zusammenfassung

Die Anfrage zielt darauf ab, die Rolle der AWO in der Frankfurt-Philadelphia-Gesellschaft zu hinterfragen und mögliche Interessenkonflikte des Oberbürgermeisters zu beleuchten. Es wird erwartet, dass der Magistrat Klarheit über die Mitgliedschaft und die finanziellen Aspekte der FPG schafft.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Fragen an den Magistrat

  1. Wann hat der Oberbürgermeister davon erfahren, dass die AWO kooperatives Mitglied der FPG wurde?
  2. Findet der Oberbürgermeister diese kooperative Mitgliedschaft für angemessen?
  3. Wie glaubte der Oberbürgermeister finanzierte sich die FPG außer durch die Stadt?
  4. Findet der Oberbürgermeister Zahlungen der AWO an die FPG für angemessen?
  5. Ist dem Oberbürgermeister nicht aufgefallen, dass vor allem AWO/SPD-Leute in der FPG sind und weitere Mitglieder nicht so recht gewonnen wurden?
  6. Hat der Oberbürgermeister für eine Mitgliedschaft in der FPG außerhalb des AWO-Clans geworben?
  7. Welche Gespräche haben zwischen OB und welchen AWO-Vertretern wann zur FPG stattgefunden?
  8. Was waren die Inhalte?
  9. Warum ist der Oberbürgermeister Mitglied des Kuratoriums der FPG geworden?
  10. Welche Erwartungen der FPG waren damit an den Oberbürgermeister verbunden?
  11. Welche Gespräche haben zwischen OB und welchen AWO-Vertretern wann zu der Städtepartnerschaft mit Philadelphia stattgefunden?
  12. Was waren die Inhalte?
  13. Kann sich der Oberbürgermeister erklären, warum Jürgen Richter unbedingt FPG-Vorsitzender werden wollte?
  14. Hätte der Oberbürgermeister Jürgen Richter auch dann nach Philadelphia mitgenommen, wenn er nicht FPG-Vorsitzender wäre?
  15. Hat der Oberbürgermeister nicht erkannt, dass es dem AWO-Clan vor allem um Reisen nach Philadelphia ging, die Dritte ihnen finanziert sollten?
  16. Ist dem Oberbürgermeister bekannt, ob der AWO-Clan Immobilien in den USA besitzt?
  17. Ist dem Oberbürgermeister bekannt, ob der AWO-Clan Schutz vor Auslieferung hat?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. August 2020Sie sind hier
    AA 747Die Stadt Frankfurt und die AWO XLIX - Weiterhin offene Fragen zur Frankfurt-Philadelphia-Gesellschaft
    STVV-Anfrage · FDP
  2. 26. April 2021Antwort des Magistrats · nach 38 WochenBB 166Die Stadt Frankfurt und die AWO XLIX - Weiterhin offene Fragen zur FrankfurtPhiladelphiaGesellschaftMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 45 · 08.12.2020
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 747 spätestens in einem Monat vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF und FRAKTION

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 46 · 26.01.2021
TO I, TOP 5
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 747 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

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