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Flüchtlingsunterkunft am alten Flughafen in Bonames

Vorlagentyp: AAfD
12 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Die Anfrage befasst sich mit den Mängeln in der Flüchtlingsunterkunft am alten Flughafen in Bonames, in der derzeit 333 Personen leben. Die Antragsteller fordern Maßnahmen zur Verbesserung der Lebensbedingungen und zur Klärung der Verantwortlichkeiten.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Fragen an den Magistrat

  1. Treffen die von den Bewohnern aufgeführten Mängel ganz oder teilweise zu?
  2. Falls 1. zutreffend: welche aufgeführten Mängel sind tatsächlich vorhanden?
  3. Falls 1. zutreffend: wie erklärt sich der Magistrat die aufgeführten Mängel angesichts der bislang nur wenige Jahre dauernden Nutzung der Unterkunft?
  4. Welche Maßnahmen plant der Magistrat, um die Stromversorgung der Unterkunft mit ausreichender Leitungskapazität sicherzustellen?
  5. Welche Maßnahmen plant der Magistrat, um eine ausreichende Versorgung mit warmem Wasser in der Unterkunft sicherzustellen?
  6. Welche Maßnahmen plant der Magistrat, um eine ausreichende Versorgung mit Internet in der Unterkunft sicherzustellen?
  7. Welche Maßnahmen plant der Magistrat, um Undichtigkeiten im Dach zu beseitigen?
  8. Welche Maßnahmen plant der Magistrat, um die aufgeführten Hygienemängel zu beseitigen?
  9. Welche Kosten sind mit der Beseitigung der unter 4. bis 8. aufgeführten Mängel voraussichtlich verbunden?
  10. Welche Maßnahmen hat der Magistrat gegen die Bewohner getroffen, die durch 'Mord- und Gewaltandrohungen' aufgefallen sind?
  11. Welche Maßnahmen ergreift der Magistrat, um zukünftig Bedrohungen städtischer Mitarbeiter bzw. von Mitarbeitern der Betreiber durch Bewohner zu verhindern?
  12. Wie erklärt sich der Magistrat die Notwendigkeit der im Jahr 2019 - also 3 Jahre nach Bezug der Unterkunft - umfangreichen Sanierungen mit Instandsetzungen und Neuanschaffungen von Küchenschränken, Klimageräten und Bodenbelägen, deren Lebensdauer üblicherweise mit 10 bis 20 Jahren anzusetzen ist?
  13. Welche Kosten sind seit Inbetriebnahme der Unterkunft bislang (Stichtag 31.05.2020) im Zusammenhang mit Sanierung- und Instandsetzungsmaßnahmen angefallen?
  14. Geht der Magistrat davon aus, dass die Nutzung der Unterkunft tatsächlich - wie geplant - Ende 2021 beendet sein wird?
  15. Falls 14. zutreffend: wie wir der Magistrat die derzeit 333 Bewohner der Unterkunft alternativ unterbringen?
  16. Falls 14. unzutreffend: von welcher Nutzungsdauer geht der Magistrat für die Unterkunft derzeit aus?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 20. Juni 2020Sie sind hier
    AA 722„Flüchtlingsunterkunft“ am alten Flughafen in Bonames
    STVV-Anfrage · AfD
  2. 11. September 2020Antwort des Magistrats · nach 12 WochenBB 455„Flüchtlingsunterkunft“ am alten Flugplatz in BonamesMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

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