Mängelbehaftete Busse und Probleme und Sorgen der Busfahrer
Zusammenfassung
Die Anfrage befasst sich mit den Mängeln bei Bussen und den Sorgen der Busfahrer, insbesondere in Bezug auf die Corona-Situation. Es wird gefordert, dass der Magistrat Maßnahmen ergreift, um die Sicherheit der Fahrer zu gewährleisten und die Zustände in den Sanitäranlagen zu verbessern.
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E-Mail-Abo einrichtenFragen an den Magistrat
Bei Bahnen und Bussen werden i. d. R. die Türen vom Fahrerstand aus geöffnet und geschlossen. Wohl eine Dienstanweisung um ein Berühren des Türöffnungsknopfes mit einer möglichen einhergehenden Virusübertragung zu vermeiden. In Bussen werden Türen nicht immer oder nicht immer alle Türen vom Fahrerstand aus geöffnet, obwohl dort Fahrgäste ihr Aussteigen bekunden. Eine Rücksprache mit Busfahrern hat ergeben, dass bei manchen Bussen vom Fahrerstand aus nicht alle Türen einzeln bedienbar seien. Alle Türen wollten sie aber vom Fahrerstand aus nicht öffnen, weil sonst die Fahrgäste auch durch die Vordertür einsteigen würden, was derzeit nicht gewünscht wird. Es seien auch viele mängelbehaftete Busse unterwegs, die im Einsatz ausfallen würden. Von Schrottbussen war sogar die Rede. Im Gespräch mit Busfahrern wurde ferner beklagt, dass es in "Corona-Zeiten" für den Fahrerstand beim Fahrerwechsel keinerlei oder wenn, dann nur in geringen Mengen Schutzmaßnahmen, z. B. in Form von Desinfektionsmitteln, Handschuhen etc. in der ("Corona")-Vergangenheit gegeben habe und bis heute gibt. Man kann vermuten, dass es sich bei den Bahnfahrern ähnlich verhält. Viele fahren deshalb nur mit eigenen Handschuhen, so wird berichtet. Des Weiteren werden auch die Zustände in den Sanitäranlagen der Aufenthaltsräume beklagt. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:
- Gibt es eine Dienstanweisung, dass Bus- und/oder Bahntüren auf Grund der "Corona-Situation" vom Führerstand aus geöffnet werden müssen?
- Wie und in welchem Zeitraum will der Magistrat dafür Sorge tragen, dass alle Bustüren vom Führerstand aus geöffnet bzw. geöffnet werden können?
- Wie hoch ist der Anteil der Busse, die im betrieblichen Einsatz durch technisches Versagen ausfallen?
- Wie beurteilt der Magistrat dieses Ergebnis und wie sieht es im Verhältnis zu vergleichbaren Städten aus?
- Wie will der Magistrat in Zukunft sicherstellen, dass künftig weniger Busse im Einsatz ausfallen?
- Stimmt es, dass vor allem in "Corona-Zeiten" für die Fahrer keine oder nur geringe Mittel zum Schutz der eigenen Person gegen COVID-19 zur Verfügung stehen und standen?
- Wenn Nr. 6 ja, warum standen keine oder nur geringe Mittel zum Schutz der eigenen Person gegen COVID-19 für die Fahrer zur Verfügung und warum musste dies solange dauern, falls nötige Mittel zur Verfügung gestellt wurden?
- Wie bewertet der Magistrat die Zustände der Sanitäranlagen in den Aufenthaltsräumen?
- Wie und in welchem Zeitfenster will der Magistrat dafür Sorge tragen, dass die Mängel behoben und Sanitäranlagen menschenwürdig gestaltet werden?
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. Mai 2020Sie sind hierAA 714Mängelbehaftete Busse und Probleme und Sorgen der BusfahrerSTVV-Anfrage · AfD
- 10. August 2020Antwort des Magistrats · nach 11 WochenBB 358Mängelbehaftete Busse und Probleme und Sorgen der BusfahrerMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.
- 1Stadtverordnete stellen Anfrage
- 2Magistrat antwortet schriftlich
- 3Antwort fließt in Beratungen ein
Frist: 3 Monate
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FRAKTION gegen AfD und BFF (= Aufnahme auf Tagesordnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Ablehnung der Dringlichkeit) Aktenzeichen: 92 14