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Entwässerung der Wasserhofstraße: Kanalsanierung

Vorlagentyp: ACDU
43 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Inhalt

Anfrage gem. § 18 (3) GOS vom 21.04.2005, A 706

Betreff:

Entwässerung der Wasserhofstraße: Kanalsanierung

Derzeit wird in der Wasserhofstraße der Abwasserkanal punktuell saniert. Von Seiten der Anwohner ist dabei der Sanierungsumfang hinsichtlich der ausreichenden Aufnahmefähigkeit des Kanals umstritten. Anlaß der Sorge der Anwohner ist, daß in den letzten Jahren verschiedentlich Abwässer in Häuser zurückgestaut und nach stärkeren Regenfällen tiefer gelegenen Räume überflutet wurden. Außerdem hat sich nach Öffnen des Kanals gezeigt, daß dort ein ständiger Fluß klaren Wassers zu beobachten ist, der offenbar seine Herkunft nicht in Abwässern haben kann. Ferner wird die Bahnunterführung der Wehrstraße bei Regenfällen mehr oder weniger überflutet.

Es ist selbstverständlich, daß das öffentliche Kanalsystem so dimensioniert wird, daß ein Rückstau über Straßenoberkante nach den anerkannten Regeln der Entwässerung ausgeschlossen ist. Der Eigenbetrieb Stadtentwässerung hat in der Vergangenheit hierbei seine Kompetenz bewiesen. Trotzdem sollten die Sorgen der Anwohner aufgenommen und die vorgesehenen Maßnahmen erläutert werden.

Dies vorausgeschickt fragen wir den Magistrat:

  1. Welche äußeren Rahmenbedingungen wie z. B. Niederschlagsmenge, örtlicher Grundwasserstand und Bebauungsdichte wurden mit welchem Ergebnis der Dimensionierung des Kanals in der Wasserhofstraße zugrunde gelegt?
  2. Wurde berücksichtigt, daß die Entwässerung benachbarter Straßen, z. B. des Buchrainplatzes, auch über den Kanal der Wasserhofstraße erfolgt oder erfolgen kann?
  3. Welche Herkunft hat das offensichtlich nicht aus Abwässern stammende klare Wasser in der Kanalisation der Wasserhofstraße und wurden dessen Mengen bei der Dimensionierung des Kanals berücksichtigt?
  4. Warum wird der Kanal nur punktuell und nicht entlag der gesamten Wasserhofstraße erneuert?
  5. Welche Ursachen hat nach Ansicht des Magistrats das mehrmalige Rückstauen von Abwässern in Häuser der Wasserhofstraße?
  6. Werden in die einiges Gefälle aufweisende Wasserhofstraße querliegende Wasserableitungsrinnen eingelassen, um bei starken Regenfällen das Eindringen von herabstürzendem Wasser in Keller und Tiefgaragen zu verhindern?
  7. Welche Ursachen hat die bei Regenfällen sich bildende Überflutung der Bahnunterführung in der Wehrstraße? Gibt es einen Zusammenhang zum Kanal der Wasserhofstraße? Was wird gegen diese Überflutung unternommen?

Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Margrit Weißbach

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. April 2005Sie sind hier
    AA 706Entwässerung der Wasserhofstraße: Kanalsanierung
    STVV-Anfrage · CDU
  2. 6. Juni 2005BB 432Entwässerung der Wasserhofstraße: KanalsanierungMagistratsbericht
  3. 17. Februar 2006Antwort des Magistrats · nach 43 WochenBB 115Entwässerung der Wasserhofstraße: KanalsanierungMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

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Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 42 · 10.05.2005
TO I, TOP 21
Beraten
a) Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage A 706 auf die Tagesordnung II der 44. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Die Vorlage wird dem Magistrat zur schriftlichen Beantwortung innerhalb von einem Monat überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 44 · 12.05.2005
TO II, TOP 93
Beraten
a) Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage A 706 auf die Tagesordnung II der 44. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Die Vorlage wird dem Magistrat zur schriftlichen Beantwortung innerhalb von einem Monat überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und ÖkoLinX-ARL

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