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Hochbahnsteige U 5

Vorlagentyp: ARÖMER
12 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren

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Anfrage vom 21.07.2014, A 637

Betreff: Hochbahnsteige U 5 Die vom Magistrat vorgeschlagene Lösung für die barrierefreie Gestaltung der U-Bahnstationen U 5 wurde mit mehreren Beschlüssen der Stadtverordnetenversammlung bestätigt (u.a. M 139/2006, M 88/2010 und M 63/2013). In den Vorlagen wurden jeweils die vom Magistrat gesehenen Vorzüge geschildert und mögliche Alternativen als nicht realisierbar oder nicht zielführend eingestuft. Die von verschiedener Seite vorgetragene Kritik wurde vom Magistrat entweder nicht zur Kenntnis genommen oder ohne nachvollziehbare Begründung als unbegründet zurückgewiesen. Neben zahlreichen anderen hatte sich auch der Städtebaubeirat der Stadt Frankfurt mehrfach ablehnend zu dem Vorhaben geäussert und dabei mehrere sinnvoll erscheinende Alternativvorschläge unterbreitet, u.a. mit Stellungnahmen vom 15.03.2007, 19.06.2009 und 27.08.2009 (s. Abb.). Für die Entscheidungsträger - die Stadtverordneten - ist jedoch eine vollständige und sachliche Information über ein Vorhaben unerlässlich, wozu im vorliegenden Fall auch die genannten Stellungnahmen gehören. Keine dieser Stellungnahmen wurden vom Magistrat in einer seiner Vorlagen auch nur erwähnt. Dies lässt den Verdacht aufkommen, dass der Magistrat den Entscheidungsträgern ganz gezielt wesentliche Informationen vorenthält, die nicht in sein eigenes Konzept passen und ein Vorhaben kritisch oder ablehnend bewerten. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:

  1. Sind dem Magistrat die genannten Stellungnahmen des Städtebaubeirates der Stadt Frankfurt bekannt ?
  2. Falls 1. zutreffend: seit wann ?
  3. Hat der Magistrat die Stadtverordneten über diese Stellungnahmen informiert bzw. den Stadtverordneten die Stellungnahmen zugeleitet ?
  4. Falls 3. zutreffend: wann und in welcher Form ?
  5. Falls 3. unzutreffend: warum nicht ? Städtebaubeirat der Stadt Frankfurt, 15.03.2007 Städtebaubeirat der Stadt Frankfurt, 19.06.2009 Städtebaubeirat der Stadt Frankfurt, 27.08.2009 Städtebaubeirat der Stadt Frankfurt, 27.08.2009

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Juli 2014Sie sind hier
    AA 637Hochbahnsteige U 5
    STVV-Anfrage · RÖMER
  2. 10. Oktober 2014Antwort des Magistrats · nach 12 WochenBB 393Hochbahnsteige U 5Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

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