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Südpark Sachsenhausen

Vorlagentyp: ACDU
13 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren

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Anfrage vom 08.12.2004, A 635

Betreff:

Südpark Sachsenhausen

Zeitungsberichten zufolge beabsichtigt der Magistrat, einen Südpark im Bereich zwischen Sachsenhausen und Oberrad, dem Main und dem Stadtwald zu schaffen. Da bisher weder die Öffentlichkeit noch die Stadtverordnetenversammlung und der Ortsbeirat über die eventuell beabsichtigte Maßnahme informiert worden sind, ist erhebliche Unruhe inbesondere bei den in diesem Bereich ansässigen Klein- und Freizeitgärtnern sowie den Erwerbsgärtnern entstanden. Viele dieser Personen befürchten, daß ihre bislang als Klein-, Freizeit- und Erwerbsgärten genutzten Flächen eingezogen oder in ihrer Nutzung eingeschränkt werden, um darauf Wegeverbindungen zu schaffen oder andere Maßnahmen auszuführen.

Dies vorausgeschickt fragen wir den Magistrat:

  1. Hat der Magistrat beschlossen, einen Südpark einzurichten?
  2. Wenn ja, warum sind bisher weder Stadtverordnetenversammlung noch Ortsbeirat eingebunden worden?
  3. Wenn nein, beabsichtigt der Magistrat einen Beschluß mit welchen Voraussetzungen zu fassen, einen Südpark einzurichten? Bestehen innerhalb des Magistrats Planungen für einen Südpark?
  4. Wann wird der Magistrat ggf. über seine Absichten zum Südpark informieren?
  5. Für weite Teile des Bereichs Südpark befinden sich Bebauungspläne in Bearbeitung. Nimmt der Südpark auf den Inhalt dieser in Bearbeitung befindlichen Bebauungspläne Rücksicht?
  6. Greift der Südpark in die gärtnerische Nutzung von Grundstücken ein? Werden berechtigte Interesse der dort ansässigen Freizeit-, Klein- und Erwerbsgärtner berücksichtigt?
  7. Sind bereits Investitionsmaßnahmen oder sonstige finanzielle Aufwendungen für den Südpark erfolgt, wenn ja in welcher Höhe und aus welcher Haushaltsstelle?
  8. Sofern weitere Investitionsmaßnahmen geplant sind, in welcher Höhe fallen diese an und wo sind diese im Haushalt veranschlagt?

Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Jochem Heumann Stadtv. Dr. Horst Kraushaar

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Dezember 2004Sie sind hier
    AA 635Südpark Sachsenhausen
    STVV-Anfrage · CDU
  2. 7. März 2005Antwort des Magistrats · nach 13 WochenBB 188Südpark SachsenhausenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

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