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Bedürfnisanstalten

Vorlagentyp: ASPD
11 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren

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Anfrage vom 19.02.1996, A 619

Betreff:

Bedürfnisanstalten

Der Zustand der Bedürfnisanstalten ist in vielen Fällen unzureichend. Aus finanziellen Gründen ist eine Veränderung nicht absehbar. Verschiedene Firmen haben der Stadt Frankfurt Angebote unterbreitet. Dabei werden auf die Kosten dieser Firmen

Toilettenhäuschen aufgestellt und gewartet. Im Gegenzug wird von der Stadt Frankfurt Werbefläche zur Verfügung gestellt.

Vor diesem Grund frage ich den Magistrat:

  1. Welche Firmen haben der Stadt zu o.g. Sachverhalt Angebote

mit welchen Forderungen/Konditionen unterbreitet?

  1. Wurde mit den Firmen verhandelt und wenn ja, mit welchem

Ergebnis?

  1. Wurde mit der Deutschen Städtereklame (DSR) verhandelt und

wie ist der aktuelle Stand der Verhandlungen?

  1. Welche Vor- und Nachteile ergeben sich für die Stadt Frankfurt aus einer möglichen vertraglichen Vereinbarung und wann ist gegebenenfalls mit einer solchen Vereinbarung zu

rechnen?

Antragstellende Fraktion: SPD

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Februar 1996Sie sind hier
    AA 619Bedürfnisanstalten
    STVV-Anfrage · SPD
  2. 3. Mai 1996Antwort des Magistrats · nach 11 WochenBB 252BedürfnisanstaltenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

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