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.Wir werden die Autofahrer unter die Erde zwingen.

Vorlagentyp: ASPD
60 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

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Inhalt

Anfrage gem. § 18 (3) GOS vom 14.07.2004, A 563

Betreff:

"Wir werden die Autofahrer unter die Erde zwingen"

In einem am 14. Juli 2004 mit der Frankfurter Rundschau geführten Interview erklärte Planungsdezernent Schwarz :

"Wenn man das Parkhaus unter dem Main baut, will ich oberirdische Plätze dafür wegnehmen. Wegnehmen aus dem Straßenraum. Wir werden die Autofahrer unter die Erde zwingen.“

Dies vorausgeschickt, fragen wir den Magistrat:

Wie viele Parkplätze in welchen Straßen sollen künftig wegfallen?

Antragstellende Fraktion: SPD Antragsteller/innen: Stadtv. Klaus Oesterling

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. Juli 2004Sie sind hier
    AA 563.Wir werden die Autofahrer unter die Erde zwingen.
    STVV-Anfrage · SPD
  2. 2. August 2004BB 503.Wir werden die Autofahrer unter die Erde zwingen.Magistratsbericht
  3. 18. Februar 2005BB 151.Wir werden die Autofahrer unter die Erde zwingen.Magistratsbericht
  4. 9. September 2005Antwort des Magistrats · nach 60 WochenBB 644.Wir werden die Autofahrer unter die Erde zwingen.Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ältestenausschusses
Sitzung 37 · 15.07.2004
TO I, TOP 7
Angenommen
a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage A 563 auf die Tagesordnung II der 35. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Die Vorlage A 563 wird dem Magistrat zur schriftlichen Beantwortung innerhalb von vier Wochen überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Aufnahme auf TO II, Annahme)PDS (Aufnahme auf TO II, Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und PDS (= Aufnahme auf TO II, Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 35 · 15.07.2004
TO II, TOP 65
Angenommen
a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage A 563 auf die Tagesordnung II der 35. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Die Vorlage A 563 wird dem Magistrat zur schriftlichen Beantwortung innerhalb von vier Wochen überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREPPDS
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG, REP und PDS

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