Berichterstattung Höchst

Anfrage vom 04.06.2008, A 557

Betreff: Berichterstattung Höchst Mit dem Antrag NR 864 der SPD-Fraktion im Römer wurde eine regelmäßige Berichterstattung über die Umsetzung der Maßnahmen des Planungsdezernates in Höchst eingefordert. Dies wird zukünftig jährlich geschehen. Damit die Stadtverordnetenversammlung nicht noch ein ganzes Jahr auf den ersten Bericht warten muss, stellen wir diese Anfrage an den Magistrat. Wir fragen:

1. Förderprogramm Innenstadt Höchst (19,5 Mio €) - Welche Mittel wurden zum Zeitpunkt des Berichts insgesamt verausgabt? - Wie viele Förderanträge (mit Volumenangaben) wurden bisher gestellt, die noch nicht bewilligt wurden und warum wurden diese nicht bewilligt? - Wie viele Förderanträge (mit Volumenangaben) wurden bisher gestellt, die noch nicht ausgezahlt wurden und warum konnte keine Auszahlung erfolgen? - Welches sind die Hauptfördergründe (z.B. Denkmalschutz, usw.)?
2. Illumination Höchst (1,5 Mio): - Wie ist der jeweilige Status der einzelnen Illuminationsprojekte (Planungsstand, Umsetzungsstand, Kostenvolumen der einzelnen Projekte)?
3. Bruno-Asch- Anlage: - Wie ist der jeweils aktuelle Besitzstand des Geländes mit jeweiliger Problemschilderung, bezüglich der Verhandlungen/Umsetzung mit der DB? - Wie ist der jeweils aktuelle Planungs- bzw. Umsetzungsstand? - Wie hoch sind die einzelnen Kosten für die Maßnahmen (Ankauf, Neugestaltung der Anlage, Instandsetzung der Brunnenanlage)? - Aus welchen Einzelkostenstellen werden diese Maßnahmen gezahlt?
4. Höchster Bahnhof (180.000 Euro Planungskosten) - Wie ist der aktuelle Planungsstand? - Wie sind die Realisierungsperspektiven?
5. Schöneres Frankfurt: Bahnhofsvorplatz Höchst (4,2 Mio.): - Wie ist der Stand der Umgestaltung des Bahnhofsvorplatzes Höchst? - In welcher Höhe wurden Mittel bereits verausgabt und für welche Maßnahmen?