Bürgerpark

Anfrage vom 21.08.2019, A 538

Betreff: Bürgerpark Mit dem Bericht B 273 vom 05.08.2019 beantwortete der Magistrat die Anfrage A 485 vom 08.05.2019. Gegenstand der Anfrage war die zeitliche und organisatorische Planung des Magistrats bezüglich des auf dem Rennbahnareal geplanten Bürgerparks. Der Magistrat führte in seinem Bericht aus, dass er entsprechend einer ersten Kostenprognose aus dem Jahr 2016 von € 1,7 Mio. Gesamtkosten ausgeht und eine Kostenbeteiligung des Deutschen Fußball-Bundes nicht vorgesehen sei. Hinsichtlich der auf dem Gelände derzeit noch vorhandenen Bauten führt der Magistrat aus, dass zur Zustandsbewertung der vorhandenen Gebäude kurzfristig ein Gutachten in Auftrag gegeben wird. Danach kann eine Aussage bezüglich einer möglichen Nutzung erfolgen. Aktuell stehen jedoch keine Haushaltsmittel für die Erneuerung der Gebäude zur Verfügung. Hinsichtlich der zeitlichen Planung führt der Magistrat aus, dass im kommenden Jahr (2020) die Bau- und Finanzierungsvorlage für die Parkplanung zur Beschlussfassung eingereicht und mit der Ausführungsplanung begonnen wird. Vorbehaltlich der Freigabe der benötigten Haushaltsmittel könne der Bürgerpark im Jahr 2021 gebaut werden. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:

1. Wie setzen sich die vom Magistrat angegeben Kosten von € 1,7 Mio. zusammen?
2. Hält der Magistrat die Kostenschätzung aus dem Jahr 2016 noch für aktuell oder geht er von Mehrkosten aus?
3. Aus welchen Gründen hat der Magistrat bei den seinerzeitigen Verhandlungen keine Kostenbeteiligung mit dem DFB vereinbart?
4. Welche Gebäude befinden sich derzeit noch auf dem Gelände, das für den Bürgerpark vorgesehen ist?
5. Welche Nutzungen für die vorhandenen Gebäude kann sich der Magistrat vorstellen?
6. Welchen zeitlichen Fahrplan hat der Magistrat für die Errichtung des Bürgerparks, d.h. Vorlage un d Beschluss der Finanzierungsvorlage, Ausführungsplanung, Beginn und Ende der Ausschreibung, Beginn und Ende der Arbeiten (jeweils Angabe der Monate)?