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Flugreisen städtischer Mitarbeiter

Vorlagentyp: AAfD
31 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Anfrage vom 15.05.2019, A 494

Betreff: Flugreisen städtischer Mitarbeiter Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 05.08.2019 In der NZZ vom 06.05.2019 wurde über die Problematik von Flugreisen von Mitarbeitern des Züricher Stadtverwaltung berichtet (https://www.nzz.ch/zuerich/flugscham-politiker-in-zuerich-fordern-verbote-fuer- stadtpersonal-ld.1479018?mktcid=smsh&mktcval=E-mail). Politiker fordern, dass Flüge von städtischen Angestellten innerhalb Europas in Zukunft auf ein Minimum reduziert werden sollen. Immerhin sei der Flugverkehr hierzulande für 18 Prozent des CO2-Ausstoßes verantwortlich. Für eine Reise benötigt man mit dem Flugzeug fast fünfmal so viel Energie, wie wenn die vergleichbare Strecke mit dem Hochgeschwindigkeitszug zurückgelegt würde. Sie fordern daher ein Flugverbot auf Strecken, bei denen es ökologisch sinnvolle Alternativen gibt. Frankfurt befindet sich in der Mitte der Bundesrepublik. Alle größeren Städte sind von Frankfurt aus innerhalb von 4 Stunden mit dem Zug erreichbar. Innerdeutsche Flüge sind daher für Reisen von Frankfurt aus überflüssig. Dies gilt auch für Flüge in verschiedene Städte der Nachbarländer - wie etwa Brüssel oder Amsterdam, die ebenfalls bequem mit dem Zug erreichbar sind. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:

  1. Wie viele innerdeutsche Flüge bzw. Flüge in Städte mit einer geringeren Distanz als 600 km wurden in den Jahren 2016 bis 2018 von Mitgliedern des Magistrats bzw. städtischen Mitarbeitern unternommen?
  2. Welches waren die Ziele der unter 1. aufgeführten Reisen?
  3. Zu welchem Zweck erfolgten die unter 1. aufgeführten Reisen?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Mai 2019Sie sind hier
    AA 494Flugreisen städtischer Mitarbeiter
    STVV-Anfrage · AfD
  2. 20. Dezember 2019Antwort des Magistrats · nach 31 WochenBB 515Flugreisen von Mitgliedern des Magistrats sowie städtischer Mitarbeiter innerhalb Deutschlands bzw. unterhalb einer Distanz von 600 kmMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 33 · 23.09.2019
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 494 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

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