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Paradieshof

Vorlagentyp: ARÖMER
11 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren

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Anfrage vom 15.12.2013, A 470

Betreff: Paradieshof In der 26. Fragestunde (Frage Nr. 1223) wurde nach den Planungen des Magistrats zum Paradieshof gefragt. Das Gebäude wurde vom Magistrat aufgrund des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.2011 (§ 9302, Vorlage M 250 vom 10.12.2010) erworben. Der Erwerb liegt somit fast 3 Jahre zurück, das Gebäude stand zu diesem Zeitpunkt bereits seit vielen Jahren leer und befindet sich derzeit in einem baulich desolaten (eigentlich: abbruchreifen) Zustand. Der Magistrat führt in seiner - allgemein formulierten - Antwort aus, dass er weiterhin das Ziel verfolge, "im Rahmen des Stadterneuerungsverfahrens für Alt-Sachsenhausen eine Attraktivitätssteigerung des Stadtteils zu erreichen". Diesem Ziel ist eine weitere Untätigkeit im Bereich der langsam verfallenden Immobilie nicht gerade förderlich. Der Magistrat führt weiter aus, dass er derzeit verschiedene Nutzungen für den Paradieshof prüfe und noch zu keinem abschließenden Ergebnis gekommen sei. Vor dem Hintergrund, dass diese Prüfung nunmehr fast drei Jahre dauert und ein Ende der Prüfung nicht absehbar ist, erscheint diese Antwort unbefriedigend. In der Stadt Frankfurt finden sich weitere Immobilien, die seit Jahren ungenutzt sind und langsam verfallen (z.B. Bundesrechnungshof, OFD). Über Jahre ungenutzte Immobilien sind dem Stadtbild und dem Image der Stadt nicht förderlich. Jahrelange Untätigkeit (bzw. ergebnislose Tätigkeit) lässt Zweifel an der Kompetenz und dem Gestaltungswillen der Verantwortlichen aufkommen. Während im Falle des Bundesrechnungshofes und der OFD der Einfluss der Stadt Frankfurt beschränkt ist, da sich die genannten Immobilien nicht im Eigentum der Stadt befinden, hat der Magistrat für die Situation im Falle des Paradieshofes die alleinige Verantwortung. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:

  1. Welche konkreten Nutzungen der Immobilie hat der Magistrat in seine Prüfungen einbezogen bzw. bereits ausgeschlossen (Wohnungen, Ladengeschäfte, Büros, Museen etc.)?
  2. Hat der Magistrat für die unter 1. aufzuführenden Nutzungen bereits Wirtschaftsberechnungen angestellt?
  3. Falls 2. zutreffend: mit welchem Ergebnis?
  4. Ist ein vollständiger bzw. teilweiser Erhalt der maroden Immobilie oder ein Abriss und Neubau geplant?
  5. Plant der Magistrat die Nutzung der Immobilie in eigener Regie (d.h. durch das Liegenschaftsamt) durchzuführen oder soll die Immobilie bzw. das Areal verpachtet bzw. veräußert werden?
  6. Falls eine Verpachtung oder eine Veräußerung der Immobilie geplant ist: unter welchen Bedingungen - z.B. Kaufpreis, Pacht, Nutzungsvorgaben bzw. -einschränkungen, GFZ etc. - soll dies erfolgen?
  7. Welche zeitlichen Vorstellungen hinsichtlich seiner Entscheidungsfindung hat der Magistrat, d.h. bis zu welchem Zeitpunkt wird er voraussichtlich eine Entscheidung für die zukünftige Nutzung der Immobilie getroffen haben (Jahresangabe ausreichend)?
  8. Wie stellt sich der Magistrat den dann folgenden weiteren zeitlichen Ablauf vor, d.h. bis wann kann mit einem Beginn der Abbruch- bzw. Bauarbeiten und bis wann mit einer Fertigstellung gerechnet werden?
  9. Hält es der Magistrat für vertretbar, eine Immobilie über viele Jahre ungenutzt verfallen zu lassen, insbesondere angesichts des Einflusses auf das Stadtbild und angesichts der Wohnraumsituation der Stadt?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Dezember 2013Sie sind hier
    AA 470Paradieshof
    STVV-Anfrage · RÖMER
  2. 3. März 2014Antwort des Magistrats · nach 11 WochenBB 71ParadieshofMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

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