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Grunderneuerung der Gartenstraße zwischen Schweizer Straße und Hans-Thoma-Straße

Vorlagentyp: ACDU
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Inhalt

Anfrage vom 06.11.2003, A 462

Betreff:

Grunderneuerung der Gartenstraße zwischen Schweizer Straße und Hans-Thoma-Straße

Der Magistrat hatte im März 1997 (M 72 vom 21.03.1997) der Stadtverordnetenversammlung vorgeschlagen, die Gartenstraße zwischen Schweizer Straße und Hans-Thoma-Straße für einen Betrag von DM 450.000,00 grundzuerneuern.

Zur Begründung wurde auf die durch Straßenschäden bedingte erheblich herabgesetzte Verkehrssicherheit hingewiesen Die Straße bedürfe daher einer grundlegenden Erneuerung bzw. Instandhaltung.

Die Stadtverordnetenversammlung hat dann leider im Rahmen der Beschluss-fassung zur M 72 die Durchführung der Maßnahme "Grunderneuerung der Gartenstraße zwischen Schweizer Straße und Hans-Thoma-Straße" abgelehnt.

Da in diesem Straßenabschnitt mit Ausnahme zwischenzeitlich erfolgter Gleisbauar-beiten keine Bauarbeiten erkennbar waren, fragen wir den Magistrat:

  1. Hat sich am Zustand der Gartenstraße zwischen Schweizer Straße und Hans-Thoma-Straße seit März 1997 etwas geändert, so dass eine Grunderneuerung nicht mehr erforderlich ist oder liegt immer noch eine Gefährdung der Verkehrssicherheit wegen der Straßenverhältnisse vor?
  2. Falls die Verkehrssicherheit immer noch erheblich herabgesetzt ist, wann wird der Magistrat der Stadtverordnetenversammlung erneut die Grunderneuerung der Gartenstraße zwischen Schweizer Straße und Hans-Thoma-Straße zur Durchführung vorschlagen.

Antragstellende Fraktion: CDU Antragsteller/innen: Stadtv. Jochem Heumann

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Der Weg dieser Vorlage

Am 6. November 2003 brachte CDU diese Anfrage in die Stadtverordnetenversammlung ein.

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