Frankfurter Vertretung in Berlin
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Anfrage vom 04.04.2018, A 343
Betreff: Frankfurter Vertretung in Berlin Vorgang: Zwischenbescheide des Magistrats vom 07.09.2018 und 03.06.2019 Presseberichten zufolge will der Oberbürgermeister eine "ständige Vertretung" der Stadt Frankfurt in Berlin einrichten. Personell soll dieses "Hauptstadtbüro" durch den bisherigen Büroleiter des Oberbürgermeisters besetzt werden. Parallel dazu soll das Hauptamt mit dem Amt für Kommunikation und Stadtmarketing zusammengelegt werden. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:
- Wie hoch sind die Kosten der Einrichtung dieses Hauptstadtbüros?
- Wie hoch werden voraussichtlich die jährlichen laufenden Kosten sein?
- Nach welchen Kriterien erfolgte die Entscheidung für die personelle Besetzung des Hauptstadtbüros?
- Wird es zur Einrichtung des Hauptstadtbüros einen Beschluss des Magistrats bzw. der Stadtverordnetenversammlung geben?
- Falls Frage 4 mit Nein beantwortet wird, warum hält der Magistrat einen solchen Beschluss für nicht erforderlich?
- Welche Auswirkungen erwartet der Magistrat von der Zusammenlegung des Hauptamts mit dem Amt für Kommunikation und Stadtmarketing?
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. April 2018Sie sind hierAA 343Frankfurter Vertretung in BerlinSTVV-Anfrage · FDP
- 6. März 2020Antwort des Magistrats · nach 100 WochenBB 117Frankfurter Vertretung in BerlinMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.
- 1Stadtverordnete stellen Anfrage
- 2Magistrat antwortet schriftlich
- 3Antwort fließt in Beratungen ein
Frist: 3 Monate
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION