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Frankfurter Vertretung in Berlin

Vorlagentyp: AFDP
100 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren5 Sitzungen

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Anfrage vom 04.04.2018, A 343

Betreff: Frankfurter Vertretung in Berlin Vorgang: Zwischenbescheide des Magistrats vom 07.09.2018 und 03.06.2019 Presseberichten zufolge will der Oberbürgermeister eine "ständige Vertretung" der Stadt Frankfurt in Berlin einrichten. Personell soll dieses "Hauptstadtbüro" durch den bisherigen Büroleiter des Oberbürgermeisters besetzt werden. Parallel dazu soll das Hauptamt mit dem Amt für Kommunikation und Stadtmarketing zusammengelegt werden. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:

  1. Wie hoch sind die Kosten der Einrichtung dieses Hauptstadtbüros?
  2. Wie hoch werden voraussichtlich die jährlichen laufenden Kosten sein?
  3. Nach welchen Kriterien erfolgte die Entscheidung für die personelle Besetzung des Hauptstadtbüros?
  4. Wird es zur Einrichtung des Hauptstadtbüros einen Beschluss des Magistrats bzw. der Stadtverordnetenversammlung geben?
  5. Falls Frage 4 mit Nein beantwortet wird, warum hält der Magistrat einen solchen Beschluss für nicht erforderlich?
  6. Welche Auswirkungen erwartet der Magistrat von der Zusammenlegung des Hauptamts mit dem Amt für Kommunikation und Stadtmarketing?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. April 2018Sie sind hier
    AA 343Frankfurter Vertretung in Berlin
    STVV-Anfrage · FDP
  2. 6. März 2020Antwort des Magistrats · nach 100 WochenBB 117Frankfurter Vertretung in BerlinMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 23 · 20.08.2018
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 343 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 25 · 05.11.2018
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 343 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 29 · 01.04.2019
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 343 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 32 · 26.08.2019
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 343 spätestens in zwei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 35 · 09.12.2019
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 343 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

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