Weltkulturen oder was?

Anfrage vom 17.12.2012, A 271

Betreff: Weltkulturen oder was? Mit der Vorlage M 219 vom 05.11.2010 beantragte der Magistrat die Umbenennung des "Museums der Weltkulturen" in "Weltkulturen Museum" sowie eine entsprechende Satzungsänderung. Nachdem der Antrag in der Sitzung des Kulturausschusses der Stadtverordnetenversammlung am 02.12.2010 keine Mehrheit gefunden hatte und anschließend mehrfach zurückgestellt wurde, gab der Magistrat in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.02.2011 bekannt, dass er die Vorlage zurückzieht. Aufgrund dieses Verlaufes musste man davon ausgehen, dass sich an der Satzung sowie dem bisherigen Namen des Museums nichts ändern würde. Tatsächlich wird jedoch von der Stadt Frankfurt fast durchgängig die Bezeichnung "Weltkulturen Museum" - anstelle "Museum der Weltkulturen" verwendet. Diese Bezeichnung findet sich sowohl am Museum selbst wie auch in der Internetpräsenz der Stadt Frankfurt sowie der des Museums ("www.weltkulturenmuseum.de"). Ganz offensichtlich verwendet die Stadt Frankfurt - bzw. die zuständigen Stellen - durchgängig die "neue" Bezeichnung, obwohl die Umbenennung vom zuständigen Ausschuss der Stadtverordnetenversammlung abgelehnt und die entsprechende Magistratsvorlage zurückgezogen wurde. Hier stellt sich die Frage, welches die zutreffende Bezeichnung für das Museum ist, ob - und ggf. durch wen und auf welcher Rechtsgrundlage - eine Namensänderung vorgenommen wurde. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:

1. Wie lautet die offizielle Bezeichnung des genannten Museums ?
2. Ist der Name des Museums in einer Satzung festgelegt ?
3. Falls 2. zutreffend: welcher Name ist dort festgelegt ?
4. Falls 2. zutreffend: wann und durch wen wurde die Satzung beschlossen bzw. letztmalig geändert ?
5. Falls 2. unzutreffend: wie und durch wen wurde der Name des Museums festgelegt (z.B. Satzung, Beschluss etc.) ?
6. Wer ist für die Festlegung von Namen bzw. Bezeichnungen städtischer Museen zuständig (z.B. Magistrat, Stadtverordnetenversammlung, OBR) ?
7. Wo ist die unter 6. aufgeführte Zuständigkeit geregelt ?