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Städtische Umfragen

Vorlagentyp: AAfD
31 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Die Stadt Frankfurt wird aufgefordert, einen Bericht über die Durchführung städtischer Umfragen vorzulegen. Dies geschieht vor dem Hintergrund von Unregelmäßigkeiten bei einer Cannabis-Umfrage, um Transparenz und Klarheit über die Methodik und Ergebnisse zu schaffen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Gesundheit und Soziales verfolgen

Fragen an den Magistrat

Das Drogenreferat der Stadt Frankfurt ließ die Bürger zum Thema Cannabis befragen. Zehntausend zufällig ausgewählte Frankfurter Bürger bekamen einen entsprechenden Brief mit Fragen. 3.001 Antworten bekam die Stadt zurück. Von den 1.925 postalisch eingegangenen Fragebögen sollen nach einer Überprüfung mindestens 350 gefälscht sein. Außerdem kann eine Doppelung von Antworten durch eine Teilnahme an der Befragung im Internet und per Brieffragebogen nicht ausgeschlossen werden. Die Kosten für die Durchführung der Umfrage betrugen laut Medienberichten knapp 22.000 Euro.

Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:

  1. Wie viele Umfragen mit postalischem Anschreiben hat die Stadt Frankfurt seit dem Jahr 2016 jeweils jährlich in Auftrag gegeben oder selbst durchgeführt?
  2. Welche Institute waren ggf. jeweils mit der Durchführung oder Auswertung dieser Umfragen beauftragt?
  3. Wie hoch waren die Kosten für diese Umfragen jeweils?
  4. Welche Themenkomplexe hatten die Befragungen zum Inhalt?
  5. Bei wie vielen dieser Umfragen kann eine Doppelung von Antworten durch eine Teilnahme an der Befragung im Internet und per Brieffragebogen nicht ausgeschlossen werden?
  6. Bei wie vielen dieser Umfragen kann eine Fälschung durch vervielfältigte Fragebögen nicht ausgeschlossen werden?
  7. Welche Konsequenzen zieht die Stadt aus der teilweise gefälschten Cannabis-Umfrage?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Juli 2023Sie sind hier
    AA 227Städtische Umfragen
    STVV-Anfrage · AfD
  2. 9. Februar 2024Antwort des Magistrats · nach 31 WochenBB 65Städtische UmfragenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Personal, Sicherheit und Digitalisierung
Sitzung 22 · 11.12.2023
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 227 spätestens in zwei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDAfDVolt
Ablehnung:
LinkeFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, AfD und Volt gegen LINKE. und FRAKTION (= Fristverlängerung um einen Monat)

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