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.Tollhaus Schule.

Vorlagentyp: AFAG
7 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

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Anfrage gem. § 18 (3) GOS vom 24.11.2009, A 1102

Betreff: "Tollhaus Schule" In verschiedenen Zeitungen wurde am 21.11.2009 und 23.11.2009 über einen Protest der Schulleiter gegen "die katastrophalen Zustände am Stadtschulamt" berichtet. Zahlreiche Schulleiter beschwerten sich offen über desolate Zustände in dem Amt. Die Lehrer sprachen im Auftrag von Kollegen und legten einen Brief vor, in dem etliche Missstände aufgelistet sind. Unter anderem wurden erhebliche Kommunikationsdefizite beklagt: Mitarbeiter des Schulamtes sind nicht erreichbar, Briefe und Anfragen werden nicht beantwortet, Anträge nicht bearbeitet. Andererseits könnten Schulen selbst geringfügige Investitionen (z.B. einen Laptop) nicht in eigener Verantwortung tätigen. Als Beispiel wurde die Ernst-Reuter-Schule genannt, in der für den Umbau der Bibliothek einige Leitungen neu verlegt werden müssen; die entsprechende Anfrage sei im Februar an das Schulamt gestellt und seither nicht bearbeitet worden. Als weiteres Beispiel wurde die Helmholtzschule genannt, in der einige Fluchttüren nur nach innen zu öffnen seien; das Schulamt sei bereits vor Jahren darüber informiert, ohne dass bislang etwas geschehen sei. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:

  1. Treffen die in dem von den Lehrern verfassten offenen Brief geäußerten Vorwürfe zu?
  2. Trifft es zu, dass Anfragen und Anträge der Schulen vom Schulamt über einen längeren Zeitraum (Monate bis Jahre) nicht beantwortet bzw. bearbeitet werden?
  3. Seit wann sind dem Magistrat die von den Lehrern angesprochenen Probleme und Kommunikationsdefizite bekannt?
  4. Welche konkreten Maßnahmen beabsichtigt der Magistrat zur Behebung der Probleme zu ergreifen? Bericht des Magistrats vom 11.01.2010, B 5 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 25.11.2009

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. November 2009Sie sind hier
    AA 1102.Tollhaus Schule.
    STVV-Anfrage · FAG
  2. 11. Januar 2010Antwort des Magistrats · nach 7 WochenBB 5Tollhaus SchuleMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 39 · 08.12.2009
TO I, TOP 8
Angenommen
a) Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage A 1102 auf die Tagesordnung II der 39. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Die Vorlage A 1102 wird dem Magistrat zur schriftlichen Beantwortung innerhalb von einem Monat überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 39 · 10.12.2009
TO II, TOP 61
Angenommen
a) Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage A 1102 auf die Tagesordnung II der 39. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Die Vorlage A 1102 wird dem Magistrat zur schriftlichen Beantwortung innerhalb von einem Monat überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

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