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Zuständigkeit für die Reinigung von Straßenraum und Straßenbegleitgrün im Ortsbezirk 9, zum Beispiel Am Weißen Stein

Vorlagentyp: V
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Inhalt

OBR-Auskunftsersuchen vom 15.12.1992, V 2579 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag

Betreff: Zuständigkeit für die Reinigung von Straßenraum und Straßenbegleitgrün im Ortsbezirk 9, zum Beispiel Am Weißen Stein Vorgang: 2 Schreiben eines Bürgers vom 23.11. und 02.12.1992 Tenor: Wir fragen den Magistrat, ob im Ortsbezirk 9 die Reinigung von Straßen und straßenbegleitenden Grünanlagen in eine Zuständigkeit zusammengefaßt werden kann, wenn dadurch Verbesserungen erzielt werden können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 01.03.1993 Aktenzeichen: 70-0

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Der Weg dieser Vorlage

Am 15. Dezember 1992 brachte der Ortsbeirat 9 diese Anfrage ein.

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