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Parkplakettenplätze im Ortsbezirk 5

Vorlagentyp: V
Vorlage
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Begründung

Nach der Einrichtung von Personenkraftwagen - Parkplakettenplätzen in Alt-Sachsenhausen, um die Schweizer Straße und im Bereich der Burnitzstraße sind bei den betroffenen Anwohnern positive und negative Erfahrungen gesammelt worden. Es wird davon ausgegangen, daß der Magistrat aufgrund dieser Erfahrungen Beschlüsse gefaßt hat, ob und gegebenenfalls wo weitere Parkplätze mit dem Plakettensystem ausgestattet werden. Die Bürger erhoffen oder befürchten diese Beschlüsse. Eine Offenlegung der Planung würde hier Gewißheit bringen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 27.11.1992 Aktenzeichen: 66-3

Inhalt

OBR-Auskunftsersuchen vom 04.09.1992, V 2397 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag

Betreff: Parkplakettenplätze im Ortsbezirk 5 Tenor: Der Ortsbeirat bittet den Magistrat um Auskunft, ob in weiteren Gebieten von Sachsenhausen, Oberrad und Niederrad Parkplakettenplätze geplant sind.

Begründung: Nach der Einrichtung von Personenkraftwagen - Parkplakettenplätzen in Alt-Sachsenhausen, um die Schweizer Straße und im Bereich der Burnitzstraße sind bei den betroffenen Anwohnern positive und negative Erfahrungen gesammelt worden. Es wird davon ausgegangen, daß der Magistrat aufgrund dieser Erfahrungen Beschlüsse gefaßt hat, ob und gegebenenfalls wo weitere Parkplätze mit dem Plakettensystem ausgestattet werden. Die Bürger erhoffen oder befürchten diese Beschlüsse. Eine Offenlegung der Planung würde hier Gewißheit bringen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 27.11.1992 Aktenzeichen: 66-3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

VAnfrage des Ortsbeirats

Mit einer Anfrage verlangt der Ortsbeirat vom Magistrat schriftlich Auskunft. Die zuständigen Ämter erarbeiten eine Stellungnahme. Der Magistrat muss innerhalb von zwölf Wochen antworten — sonst kommt die Anfrage erneut auf die Tagesordnung des Ortsbeirats.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Anfrage
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Ämter erarbeiten Stellungnahme
  4. 4Magistrat antwortet (12 Wochen)

Frist: 12 Wochen

Der Weg dieser Vorlage

Am 4. September 1992 brachte der Ortsbeirat 5 diese Anfrage ein.

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