Das lange versprochene Toilettenkonzept endlich vorlegen!
Zusammenfassung
Der Magistrat hat das Konzept für öffentliche Toiletten in Frankfurt am Main vorgestellt und die Stadtverordnetenversammlung hat es beschlossen. Der Magistrat prüft derzeit die erforderlichen Ergänzungen und Anpassungen, kann jedoch noch keine konkreten Informationen zu Beginn der Maßnahmen oder zum Realisierungszeitraum geben.
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Thema Abfall und Sauberkeit verfolgenStellungnahme des Magistrats
Vorläufige Stellungnahme:
Das Konzept "Öffentliche Toiletten für das Stadtgebiet Frankfurt am Main", vorgetragen durch den Magistrat am 04.11.2022 (M 174), wurde in der 20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 02.03.2023 beschlossen. Zuvor wurden das Konzept und die Beschlussvorlage am 27.02.2023 in der Sitzung des Ortsbeirates 1 vorgestellt.
Wie der Beschlussausfertigung § 2950 zu entnehmen ist, wurde der Magistrat aufgefordert die darin aufgeführten Ergänzungen und Anpassungen zu prüfen. Die Mittelfreigabe ist durch den Beschluss noch nicht sichergestellt. Der Magistrat nimmt zunächst die Prüfung auf und kann zum jetzigen Zeitpunkt noch keine konkreten Auskünfte über Maßnahmenbeginn oder Realisierungszeitraum erteilen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Der Weg dieser Vorlage
Am 19. April 2024 veröffentlichte der Magistrat diese Stellungnahme. Mit dieser Stellungnahme antwortet der Magistrat auf OM 1355 — Direktanregung vom 11. Januar 2022.