Barrierefreiheit im Westhafen: Das Kopfsteinpflaster im Westhafen auf dem Bachforellenweg rund um den Westhafen Tower bis zur Werftstraße barrierefrei gestalten - Sachstandsanfrage
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Anregung an den Magistrat vom 19.01.2016, OM 4920 entstanden aus Vorlage: OF 717/1 vom 31.12.2015
Betreff: Barrierefreiheit im Westhafen: Das Kopfsteinpflaster im Westhafen auf dem Bachforellenweg rund um den Westhafen Tower bis zur Werftstraße barrierefrei gestalten - Sachstandsanfrage Vorgang: OM 3317/14; ST 1384/14 Der Magistrat wird aufgefordert, endlich Pläne zur Realisierung der Barrierefreiheit im Bereich des Westhafen Towers zu erarbeiten, sofern noch nicht geschehen, und diese dem Ortsbeirat vorzustellen.
Begründung: Mit Beschluss vom 15.07.2014 hat der Ortsbeirat den Magistrat gebeten, das Kopfsteinpflaster im Westhafen mit einem ca. einen Meter breiten Asphaltstreifen zu überziehen, um diesen Bereich barrierefrei zu gestalten. In seiner Stellungnahme vom 20.10.2014, ST 1384, führte der Magistrat aus: "Der Magistrat wird zur Realisierung der Barrierefreiheit im Bereich des Westhafen Towers eine Planung erarbeiten lassen und diese dem Ortsbeirat nach Abstimmung mit dem Eigentümer vorstellen." Seither ist mehr als ein Jahr vergangen und die Angelegenheit ist dringlich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 1
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats
Der Weg dieser Vorlage
Am 19. Januar 2016 richtete der Ortsbeirat diese Direktanregung an den Magistrat. Sie geht auf OF 146/1 zurück — Ortsbeiratsantrag von SPD, beschlossen am 6. Oktober 2016. Der Magistrat antwortete am 18. März 2016 mit der Stellungnahme ST 517. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 8 Wochen.
Weitere Vorlagen in diesem Verfahren
- OFBezugOF 146/1 — Barrierefreiheit im Westhafen: Das Kopfsteinpflaster im Westhafen auf dem Bachforellenweg rund um den Westhafen Tower bis zur Werftstraße barrierefrei gestalten - neuerliche Sachstandsanfrage · Ortsbeiratsantrag
- STFolgeST 1384 — Das Kopfsteinpflaster im Westhafen auf dem Bachforellenweg rumd um den Westhafen Tower bis zur Werftstraße behindertengerecht machen · Stellungnahme