Vertragsverhandlungen zur Alten Turnhalle mit Vereinen
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E-Mail-Abo einrichtenBegründung
Vereinen In der Sitzung am 14.09.2018 hat Herr Stadtrat Schneider erklärt, dass die Alte Turnhalle über den 31.12.2018 hinaus von den Vereinen genutzt werden kann.
Inhalt
Anregung an den Magistrat vom 26.10.2018, OM 3832 entstanden aus Vorlage: OF 364/12 vom 26.10.2018
Betreff: Vertragsverhandlungen zur Alten Turnhalle mit Vereinen In der Sitzung am 14.09.2018 hat Herr Stadtrat Schneider erklärt, dass die Alte Turnhalle über den 31.12.2018 hinaus von den Vereinen genutzt werden kann. Dies vorausgeschickt, wird der Magistrat umgehend gebeten, mit dem Riedberger SV und dem Kerbeverein Kalbach Vertragsverhandlungen mit der Ziel des Abschlusses eines neuen Vertrags aufzunehmen, die bis zum Jahresende 2018 abgeschlossen sein sollten, um einen Weiterbetrieb der Alten Turnhalle über den 31.12.2018 hinaus zu gewährleisten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Handlungs- oder Prüfauftrag, den der Ortsbeirat ohne Umweg über die Stadtverordnetenversammlung direkt an den Magistrat richtet. Sie entsteht aus einem beschlossenen Ortsbeiratsantrag (OF). Der Magistrat prüft das Anliegen und antwortet mit einer Stellungnahme (ST).
- 1Ortsbeirat beschließt OF
- 2als Direktanregung an den Magistrat
- 3Magistrat prüft
- 4Stellungnahme (ST) zurück an den Ortsbeirat
Frist: 12 Wochen für den Bericht des Magistrats
Der Weg dieser Vorlage
Am 26. Oktober 2018 richtete der Ortsbeirat diese Direktanregung an den Magistrat. Sie geht auf OF 373/12 zurück — Ortsbeiratsantrag von CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE., BFF, beschlossen am 19. November 2018. Der Magistrat antwortete am 4. Februar 2019 mit der Stellungnahme ST 241. Zwischen Einbringung und Antwort vergingen rund 14 Wochen.