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Benennung einer Parkanlage Beschluss des Ortsbeirates 12 vom 16.04.2010, § 7896
Vorlagentyp: OI
Vorlage
Idee
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Initiative vom 18.06.2010, OI 93 entstanden aus Vorlage: OS 36/12 vom 07.06.2010
Betreff: Benennung einer Parkanlage Beschluss des Ortsbeirates 12 vom 16.04.2010, § 7896
- Der Ortsbeirat hebt den unter § 7896 Absatz b) am 16.04.2010 gefassten Beschluss auf.
- Der Magistrat wird gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 1 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte aufgefordert, die Parkanlage westlich der Straße Nr. 8483 in "Parkanlage Römische Straße" zu benennen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12Versandpaket: 23.06.2010 Aktenzeichen: 62 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
OIInitiative des Ortsbeirats
Mit einer Initiative kann der Ortsbeirat dem Magistrat direkt Handlungsaufträge erteilen — bei Themen, für die er eigene Entscheidungsrechte hat (z. B. Verkehrsberuhigung, Straßenbenennung, Spielplätze). Der Magistrat führt aus oder erarbeitet einen Bericht.
- 1Ortsbeirat beschließt Initiative
- 2direkt an den Magistrat
- 3Magistrat führt aus oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 18. Juni 2010 wurde diese Initiative im Ortsbeirat eingebracht.