Skulpturenprojekt der Fachhochschüler am Nibelungenplatz
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OBR-Initiative vom 12.03.1998, OI 66 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 28.02.1998, OF 148 /3
Betreff: Skulpturenprojekt der Fachhochschüler am Nibelungenplatz Tenor: Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffern 2 und 3 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte auf, das Skulpturenprojekt der Fachhochschüler der Fachhochschule zu unterstützen und die benötigte Fläche freizugeben. Das Projekt wird ausschließlich privat finanziert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Versandpaket: 18.03.1998 Aktenzeichen: 405-5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Initiative kann der Ortsbeirat dem Magistrat direkt Handlungsaufträge erteilen — bei Themen, für die er eigene Entscheidungsrechte hat (z. B. Verkehrsberuhigung, Straßenbenennung, Spielplätze). Der Magistrat führt aus oder erarbeitet einen Bericht.
- 1Ortsbeirat beschließt Initiative
- 2direkt an den Magistrat
- 3Magistrat führt aus oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 12. März 1998 brachte der Ortsbeirat 3 diese Initiative ein.