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Gitterzaun für den Spielplatz am Frankenthaler Weg/ Neu-Zeilsheim

Vorlagentyp: OIOrtsbeirat 6
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Inhalt

OBR-Initiative vom 13.07.1993, OI 47 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 12.07.1993, OF 141 /6

Betreff: Gitterzaun für den Spielplatz am Frankenthaler Weg/ Neu-Zeilsheim Tenor: Der Ortsbeirat fordert den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 3 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte auf, dafür zu sorgen, daß der am oben genannten Ort gelegene Spielplatz mit einem Gitterzaun gesichert wird und daß jedenfalls vorab in diesem Bereich das Verkehrsschild "Achtung, spielende Kinder" aufgestellt wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

OIInitiative des Ortsbeirats

Mit einer Initiative kann der Ortsbeirat dem Magistrat direkt Handlungsaufträge erteilen — bei Themen, für die er eigene Entscheidungsrechte hat (z. B. Verkehrsberuhigung, Straßenbenennung, Spielplätze). Der Magistrat führt aus oder erarbeitet einen Bericht.

  1. 1Ortsbeirat beschließt Initiative
  2. 2direkt an den Magistrat
  3. 3Magistrat führt aus oder berichtet

Der Weg dieser Vorlage

Am 13. Juli 1993 brachte der Ortsbeirat 6 diese Initiative ein.

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