Kindgerechte Treppe auf dem Spielplatz an der Albert-Einstein-Straße am falschen Spielgerät eingerichtet
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OBR-Initiative vom 03.05.1996, OI 308 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 17.04.1996, OF 443 /15
Betreff: Kindgerechte Treppe auf dem Spielplatz an der Albert-Einstein-Straße am falschen Spielgerät eingerichtet Vorgang: Initiative des Ortsbeirates 15 vom 05.05.1995, OI 221 Tenor: Mit der Initiative OI 221 vom 05.05.1995 hat der Ortsbeirat 15 den Magistrat aufgefordert, an der Rutsche auf dem Spielplatz an der Albert-Einstein-Straße statt des senkrechten Klettergerüstes eine auch für Kleinkinder benutzbare Treppe anzubringen. Die Rutsche ist durch entsprechende Seitenwände so abgesichert, daß oben stehende Kleinkinder nicht ohne weiteres herunterfallen können. Statt an der Rutsche wurde die geforderte Treppe aber nun an einem hochstehenden Häuschen, welches als Klettergerät für ältere Kinder gedacht ist, angebracht. Dieses Häuschen hat offene Seitenteile. Es wird nun befürchtet, daß Kleinkinder zwar die Treppe gut hinaufsteigen, an den offenen Stellen aber auch schnell wieder herunterfallen können. Bedingt durch die Treppe wurde die bei älteren Kindern beliebte Rutschstange an dem Häuschen entfernt. Dieses vorausgeschickt fordert der Ortsbeirat den Magistrat gemäß § 3 Absatz 3 Satz 2 Ziffer 3 Geschäftsordnung der Ortsbeiräte auf, die kindgerechte Treppe, statt an dem Häuschen, wie bereits gefordert an der Rutsche zu montieren. Gleichzeitig soll auch die Rutschstange an dem Häuschen wieder installiert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15Versandpaket: 14.05.1996 Aktenzeichen: 66-4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Mit einer Initiative kann der Ortsbeirat dem Magistrat direkt Handlungsaufträge erteilen — bei Themen, für die er eigene Entscheidungsrechte hat (z. B. Verkehrsberuhigung, Straßenbenennung, Spielplätze). Der Magistrat führt aus oder erarbeitet einen Bericht.
- 1Ortsbeirat beschließt Initiative
- 2direkt an den Magistrat
- 3Magistrat führt aus oder berichtet
Der Weg dieser Vorlage
Am 3. Mai 1996 brachte der Ortsbeirat 15 diese Initiative ein.